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Schulsenatorin schaltet wegen Schüler-Warnwesten Verfassungsschutz ein

RP ONLINE-Logo RP ONLINE vor 5 Tagen RP ONLINE

Berlin. Angesichts von Vorwürfen gegen eine Firma, die allen Berliner Erstklässlern Warnwesten mit Werbung schenken will, hat SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres den Verfassungsschutz eingeschaltet.

 Sandra Scheeres (SPD), Bildungssenatorin spricht bei der Senatspressekonferenz (Archivfoto). © Britta Pedersen Sandra Scheeres (SPD), Bildungssenatorin spricht bei der Senatspressekonferenz (Archivfoto).

Anzeigen der Firma Autodoc sollen vor zwei Jahren auf schwedischen Internetseiten mit rechtsextremen Inhalten erschienen sein - nach Darstellung der Firma aber ohne ihr Wissen. Scheeres sagte am Dienstag: „Wir haben Kontakt zum Verfassungsschutz aufgenommen, weil ich das jetzt erstmal prüfen lassen möchte, ob es da Bedenken gibt.“ Bevor der Fall nicht aufgeklärt sei, sollten die Westen nicht ausgeliefert werden. Die Berliner Bildungssenatorin hatte am Freitag an der symbolischen Übergabe erster Westen mit Werbeaufdruck durch die Firmenbesitzer teilgenommen.

Bei den Vorwürfen geht es um die Firma Autodoc, ein großes Berliner Internetgeschäft für Auto-Ersatzteile. Sie waren am Montag durch einen Artikel der „New York Times“ über Rechtsextremisten in Schweden und den Einfluss aus Russland bekannt geworden. In dem Text werden als mögliche Beispiele auch Autodoc und die russischstämmigen Firmenbesitzer angeführt.

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Autodoc betonte am Dienstag, man habe mit Rechtsextremismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit nichts zu tun und distanziere sich vehement davon. Die kritisierten Anzeigen seien tatsächlich 2017 auf schwedischen Internetseiten erschienen, sagte Sprecher Thomas Casper. Insgesamt schalte Autodoc Anzeigen auf 20 000 Internetseiten in 26 europäischen Ländern. Dafür würden Firmen beauftragt. „Solche externen Dienstleister haben ohne Kenntnis von Autodoc auch die Bannerwerbung auf den genannten sechs schwedischen Portalen geschaltet.“

Man habe 2017 durch einen Bericht einer schwedischen Zeitung davon erfahren, die Anzeigen sofort gestoppt und dafür gesorgt, dass sich das nicht wiederhole, sagte Casper. Das gleiche gelte auch für nicht sichtbare Inhalte und Links auf den Internetseiten von Autodoc.

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