Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Simone Lange: "Ich habe persönlich nichts gegen Andrea Nahles"

ZEIT ONLINE-Logo ZEIT ONLINE 13.02.2018 Lisa Caspari

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will SPD-Chefin werden und gegen Andrea Nahles antreten. Was würde sie anders machen?

Simone Lange im Juni 2016 © Alexander Preker Simone Lange im Juni 2016

ZEIT ONLINE: Frau Lange, Ihr Bild ist heute in ganz Deutschland auf den Nachrichtenseiten zu sehen. Wie geht es Ihnen damit?

Simone Lange: Mir geht es gut. Ich habe gerade die Kinder zur Schule gebracht und starte gleich meinen Arbeitstag im Flensburger Rathaus. Ich bin ja schon eine Weile in der Politik. Da war mir klar, dass es heute Morgen viel Aufmerksamkeit geben würde.

 ZEIT ONLINE: Heute Nachmittag will die SPD-Spitze die Übergabe des Parteivorsitzes von Martin Schulz auf Andrea Nahles beraten. Gestern Abend haben Sie in einem Brief an den Parteivorstand angekündigt, gegen Nahles kandidieren zu wollen. Damit stören Sie bewusst das Prozedere. Warum?

Lange: Also, ich habe persönlich nichts gegen Andrea Nahles. Mir geht es um die Art, wie wir zu einer neuen Bundesvorsitzenden kommen. Meinem Verständnis von innerparteilicher Demokratie entspricht es einfach nicht, dass Nahles heute von der Parteispitze eingesetzt werden soll. Die da oben entscheiden einfach – das gab es zuletzt zu oft, und das geht mir gegen den Strich. Parteivorsitzende werden gewählt, nicht eingesetzt; die Basis sollte mitreden. Mit meiner Kandidatur stelle ich klar, dass es auch Alternativen zu Andrea Nahles gibt. Darüber will ich diskutieren. 

ZEIT ONLINE: SPD-Vize Malu Dreyer sagt, nach dem Rückzug von Martin Schulz brauche es schnell geordnete Verhältnisse. Auch weil am Samstag die Regionalkonferenzen starten, bei denen die Parteiführung ihre Genossen überzeugen will, für die große Koalition zu stimmen. 

Lange: Das Argument lasse ich nicht gelten. Wir sind handlungsfähig, denn wenn Martin Schulz sein Amt nicht mehr ausübt, dann hat die Partei immer noch seine sechs gewählten Stellvertreter. Sie können ihn vertreten. Deshalb sollten wir uns Zeit lassen und später basisdemokratisch entscheiden, wer neuer SPD-Chef oder neue SPD-Chefin wird. Die amtierende SPD-Familienministerin Katarina Barley unterstützt den Vorschlag einer Urwahl des Parteichefs, worüber ich mich sehr freue. 

ZEIT ONLINE: Sie wollen nicht nur, dass ein Sonderparteitag eine neue Parteivorsitzende wählt. Sondern, dass gleich alle 460.000 Mitglieder darüber entscheiden. Das Parteiengesetz verbietet das aber bisher. Parteichefs müssen immer von Delegierten auf einem Parteitag gewählt werden.

Lange: Eine Mitgliederbefragung ist schon jetzt möglich. 1993 wurde auch Rudolf Scharping per Mitgliederentscheid zum Kanzlerkandidaten gekürt und später formal vom Bundesparteitag gewählt. Warum sollten wir diesen Weg nicht noch einmal gehen? Die Partei ist durch die Diskussion um die große Koalition in zwei Lager gespalten. Vielleicht kann eine Basiswahl der Vorsitzenden helfen, die SPD zu einen und den Mitgliedern das Gefühl zu geben, dass sie entscheiden dürfen. 

ZEIT ONLINE: Mit Blick auf den Mitgliederentscheid über eine große Koalition kann man ja nicht behaupten, dass die SPD-Basis derzeit wenig mitentscheiden darf. 

Lange: Das stimmt. Und ich hätte mir gewünscht, wir würden so basisdemokratisch nur über den Koalitionsvertrag reden. Jetzt wird das von den einsamen Entscheidungen der Parteispitze über die Besetzung von Ministerien oder des SPD-Vorsitzes überlagert.

ZEIT ONLINE: Verlängern Sie die Debatte jetzt nicht mit ihrer Kandidatur? Das findet auch der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner – ihr Parteikollege im hohen Norden – wenig amüsant. 

Lange: Die Personaldebatte war schon da. Ich versuche nur zu verhindern, dass sie im Hinterzimmer entschieden wird. Ich bin auch dafür, Amt und Mandat zu trennen. Andrea Nahles wird als Fraktionsvorsitzende sehr ins Regierungsgeschehen eingebunden sein. Eine Parteivorsitzende sollte da flexibler sein. 

ZEIT ONLINE: Mal angenommen, Ihre Urwahl-Idee setzt sich durch: Wie demokratisch ist es, die Delegierten eines Parteitags dazu zu zwingen, eine Vorsitzende zu wählen – weil die Mitglieder das so entschieden haben? 

Lange: Delegierte haben immer einen Auftrag der Basis. Es ist ihre Aufgabe, diese zu vertreten. 

ZEIT ONLINE: Würden Sie sich denn auch auf einem "normalen" Parteitag zur Wahl stellen, also ohne vorherigen Mitgliederentscheid?

Lange: Ja, das würde ich notfalls tun, obwohl mir eine Urwahl lieber wäre. 

ZEIT ONLINE: Hätten Sie denn überhaupt eine Chance?

Lange: Ich werde jetzt Unterschriften einsammeln, um für Unterstützung für meine Kandidatur zu werben. Wenn die Menschen mich nicht wollen, dann ist das auch okay. Ich will nur aufzeigen, dass andere Wege möglich sind. Wettbewerb ist gut für unsere Partei; so könnten Parteitage wieder spannend werden.

ZEIT ONLINE: Andrea Nahles wollte der Union "in die Fresse geben", jetzt wirbt sie für die große Koalition. Hat sie ein Glaubwürdigkeitsproblem?

Lange: In dieser einen Frage ist die Glaubwürdigkeit von Andrea Nahles genauso angekratzt wie bei Martin Schulz, da haben Sie recht. Das hat auch die Glaubwürdigkeit der SPD im Gesamten in Zweifel gezogen, was man in den Umfragen sehen kann.

ZEIT ONLINE: Die Schwester von Martin Schulz hat die Parteiführung in Berlin als "Schlangengrube" bezeichnet. Sie sind gelernte Kriminalbeamtin. Wie würden Sie Ordnung in den Laden bringen?

Lange: Ich kann das aus Flensburg heraus nicht beurteilen. Ich stehe für einen offenen Kurs und Transparenz und würde das gerne weiterverfolgen.

ZEIT ONLINE: Sie sind 1976 geboren, haben zwei Kinder, sind Oberbürgermeisterin in Flensburg. Was können Sie denn inhaltlich einbringen in die SPD, was andere nicht haben?

Lange: Die Art und Weise, wie ich Politik machen will. Ich stehe zur Programmatik der SPD, aber ich würde mir wünschen, dass wir häufiger die Mitglieder befragen. Zum Beispiel über die Politik der Agenda 2010.

ZEIT ONLINE: Wollen sie die Agenda 2010 per Parteibeschluss abschaffen?

Lange: Es geht mir erst einmal darum, Debatten zuzulassen, auch zu schmerzhaften Themen. Und nicht immer von vorneherein zu sagen: Nein, das geht nicht. Warum nicht mal nachfragen, was die SPD-Mitglieder heute über die einzelnen Agenda-Maßnahmen denken? 

ZEIT ONLINE: Sie gelten als aufstrebende Politikerin in Schleswig-Holstein, haben dort auch schon Erneuerung gefordert, mancher handelt Sie als SPD-Spitzenkandidatin bei der nächsten Landtagswahl. Wollen Sie mit dem heutigen Vorstoß nur bekannt werden?

Lange: Nein, das mit meiner Kandidatur meine ich ernst und habe deshalb den Brief an den Parteivorstand geschrieben.

Mehr auf MSN

NÄCHSTES
NÄCHSTES
| Anzeige
| Anzeige

Mehr von ZEIT ONLINE

ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE
| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon