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So redet die Ministerin den Mali-Einsatz schön

DIE WELT-Logo DIE WELT 21.04.2017

Das extreme Klima in der afrikanischen Wüste legt die Fahrzeuge der Bundeswehr lahm. Für die Reparatur fehlen Techniker und Ersatzteile. Aber warum? Die Erklärungen sind widersprüchlich.

Als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Bundestag Ende Januar um ein erweitertes Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission "Minusma" in Mali bat, zeichnete sie das Bild eines nahezu perfekten Einsatzes. Als Beispiel wählte die CDU-Politikerin die Aufklärungsdrohne Heron, die seit November 2016 im nordmalischen Gao stationiert ist. "Es gab keine einzige Störung. Es läuft alles, wie es sollte", sagte von der Leyen. "Ich glaube, gerade weil es so gut läuft, wird darüber nicht berichtet. Es wird meistens nur dann über etwas berichtet, wenn die Dinge schiefgehen."

Als von der Leyens Sprecher Boris Nannt der Bundespressekonferenz an diesem Mittwoch zur Mali-Mission vortrug, klang das etwas anders. "Es ist so, dass aufgrund des Aufwuchses an Fähigkeiten, die wir haben, sei es durch die Heron, die wir jetzt eingebracht haben, sei es durch den Tiger oder durch den NH90, die natürlich auch zusätzliche Fähigkeiten im Bereich der Instandsetzung brauchen, die Einsatzbereitschaftslage aus unserer Sicht nicht zufriedenstellend ist", sagte Oberst Nannt. "Wir haben aber bereits im letzten Kontingent Maßnahmen ergriffen, um diese Einsatzbereitschaftslage zu verbessern."

Nach der Landung müssen die Hubschrauber geerdet werden und es müssen weitere Nachflugchecks durchgeführt werden © Marc Tessensohn/Bundeswehr Nach der Landung müssen die Hubschrauber geerdet werden und es müssen weitere Nachflugchecks durchgeführt werden Bundeswehrsoldaten stehen am 05.04.2016 bei einer Übung im Camp Castor in Gao in Mali. Soldaten der Bundeswehr sind im westafrikanischen Mali auf im Rahmen der UN Mission MINUSMA stationiert. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit © picture alliance / dpa Bundeswehrsoldaten stehen am 05.04.2016 bei einer Übung im Camp Castor in Gao in Mali. Soldaten der Bundeswehr sind im westafrikanischen Mali auf im Rahmen der UN Mission MINUSMA stationiert. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit

Hälfte der deutschen Fahrzeuge ist lahmgelegt

Verständlich formuliert heißt das: Die Einsatzbereitschaft ist nicht zufriedenstellend – und das war laut Nannt bereits im letzten Kontingent so. Derzeit arbeitet das vierte Einsatzkontingent in Gao, das dritte hatte seine Arbeit im Oktober 2016 aufgenommen, war also zum Zeitpunkt der Bundestagsrede von der Leyens im Januar bereits vier Monate aktiv. Entweder wurde die Ministerin vor ihrem Auftritt im Parlament also schlecht informiert. Oder sie hat bewusst etwas verschwiegen. Jedenfalls hat sie die Einsatzlage schöngeredet.

Tatsächlich liegt so manches im Argen. Wie die "Welt" berichtete, bereitet das extreme Klima in Gao – Hitze bis zu 50 Grad Celsius, Staub und steinige Pisten – dem Material der Bundeswehr erhebliche Probleme. So ist die Hälfte der deutschen Fahrzeuge in Gao derzeit stillgelegt. Die notwendigen Reparaturen ziehen sich, weil die Fahrzeuginstandsetzung im Camp unterdimensioniert ist und die Ersatzteilversorgung aus Deutschland stockt.

Fragwürdig sind auch die Gründe, die von der Leyens Sprecher dafür anführte. Der Kräfteaufwuchs durch die Aufklärungsdrohne Heron, den Kampfhubschrauber Tiger und den Transporthubschrauber NH90 benötigten "natürlich auch zusätzliche Fähigkeiten im Bereich der Instandsetzung", so Nannt. In der Tat, und diese Fähigkeiten sind auch vor Ort. Die Heeresflieger haben alles dabei, was sie für die Wartung der insgesamt acht Hubschrauber brauchen; sie haben sich gründlich auf die Gegebenheiten am Südrand der Sahara vorbereitet. Die Heron wiederum ist geleast, die Wartung der drei Drohnen in Gao wird durch zivile Techniker des Unternehmens Airbus geleistet.

Was das Fluggerät also mit der Instandsetzung der seit über einem Jahr in Gao stationierten Fahrzeuge wie dem Geländewagen Wolf oder dem Transportpanzer Fuchs zu tun hat, bleibt das Geheimnis des Verteidigungsministeriums. Allenfalls der begrenzte Platz in dem nur 1000 mal 1000 Meter messenden Camp taugt als Argument dafür, dass es nur eine kleine Fahrzeuginstandsetzungshalle gibt, die derzeit in Betrieb ist. Warum aber nicht genügend Techniker und Ersatzteile vor Ort sind, wird damit nicht erklärt.

"Gerade wenn man Fahrzeuge und Hubschrauber in Regionen mit extremen Klimabedingungen einsetzt, müssen Ersatzteilversorgung und Instandhaltungslogistik von Anfang an stimmen", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner der "Welt". "Wenn die Ministerin jetzt so tut, als käme das alles überraschend, ist es entweder nachlässig oder unehrlich." Zumal ein Einsatz unter besonderen klimatischen Bedingungen ja kein Neuland für die Bundeswehr ist, wie Lindner zutreffend anmerkt: "Es wirkt schon fast so, als hätte das Verteidigungsministerium aus dem Afghanistan-Einsatz keine Lehren für Mali gezogen."

Übrigens läuft auch mit von der Leyens Musterbeispiel, der Heron-Drohne, nicht "alles so, wie es sollte". Das liegt weniger an der Technik als vielmehr an den begrenzten personellen Ressourcen der Bundeswehr. Die Daten und Bilder, die von den Sensoren des ferngesteuerten Flugzeugs geliefert werden, müssen nämlich auch ausgewertet werden. Die Soldaten, die das leisten, sind derzeit an gleich drei Einsatzorten gefragt: noch immer in Afghanistan, wo ebenfalls drei Heron-Drohnen fliegen. Dann bei der Operation "Counter Daesh" in der Türkei, wo sie die Bilder der Tornado-Jets auswerten, die in Syrien die Aktivitäten des IS aufklären.

Sprengung von gesperrter Munition auf einem Sprengplatz in der Nähe von Gao © Marc Tessensohn/Bundeswehr Sprengung von gesperrter Munition auf einem Sprengplatz in der Nähe von Gao

Für Mali fehlen die personellen Kapazitäten, um ein Team nach Gao zu entsenden. Die Daten aus Afrika müssen in Jagel in Schleswig-Holstein ausgewertet werden. Dort wird nur von montags bis freitags gearbeitet. Die Antwort auf Anfragen aus Mali, die freitags eingehen, werden somit erst zu Beginn der folgenden Woche beantwortet – und sind damit bei einer sich ständig verändernden Lage am Boden oft bereits überholt.

Zahl der Flugstunden für Hubschrauber ist limitiert

Auch der Einsatz der NH90-Transporthubschrauber führt zu Folgeproblemen in der Heimat. Weil die aufgrund von Material und Wartungskapazitäten limitierte Zahl der Flugstunden des NH90 durch den Afrikaeinsatz und die Vorbereitung darauf größtenteils aufgezehrt wird, müssen Piloten in Deutschland am Boden bleiben. Die geplante Beteiligung der Drehflügler an dem nächsten deutschen Kontingent für die Schnelle Eingreiftruppe der Nato in Osteuropa wurde deshalb vorläufig ausgesetzt.

Spannend bleibt die Frage, ob die Hubschrauber – wie im Bundestag von der Ministerin versprochen – im Sommer nächsten Jahres wieder aus Mali abgezogen werden. Noch ist nämlich keine Nation in Sicht, die gegenüber den Vereinten Nationen die Bereitschaft erklärt hat, diese Aufgabe zu übernehmen. Ohne die von den Drehflüglern garantierte Fähigkeit zur medizinischen Luftrettung im Notfall aber kann die Bundeswehr nicht in Gao bleiben. In internen Papieren der Bundeswehr ist demzufolge die Rede davon, dass sich durchaus die Notwendigkeit ergeben könnte, die Hubschrauber ein weiteres Jahr in Mali zu belassen.

"Es wird meistens nur dann über etwas berichtet, wenn die Dinge schiefgehen", sagte von der Leyen im Januar. Über Mali, so steht zu befürchten, wird noch einiges zu lesen sein.

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