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SPD stimmt über Verhandlungen für Große Koalition ab

KLEINE ZEITUNG-Logo KLEINE ZEITUNG 21.01.2018 Kleine Zeitung
Bild: APA (AFP) © Bild: APA (AFP) Bild: APA (AFP)

Die SPD stimmt am Sonntag bei ihrem Parteitag in Bonn darüber ab, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt. Die Entscheidung der 600 Delegierten und des Parteivorstands hat weitreichende Folgen. Bei einem Ja könnten die Verhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition kommende Woche beginnen. Bei einem Nein wäre auch der zweite Anlauf zur Regierungsbildung gescheitert.

Weil die FDP einen neuen Anlauf für Schwarz-Gelb-Grün ausschließt, müsste CDU-Chefin Angela Merkel wohl eine Minderheitsregierung bilden oder es käme zu einer Neuwahl. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sich Martin Schulz als SPD-Chef dann noch halten könnte. Die SPD-Spitze wirbt seit Tagen eindringlich für ein Ja der Delegierten. Gegner, allen voran die Jusos, wollen eine erneute Große Koalition verhindern. Eine weitere Hürde für eine neue Große Koalition ist der SPD-Mitgliederentscheid, in dem die komplette Parteibasis einen Koalitionsvertrag billigen muss.

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