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Syrien: Gabriel erteilt «Parallelverhandlungen» Absage

dpa-Logodpa 17.02.2017 dpa
Bundesaussenminister Sigmar Gabriel eröffnet die Abschlußsitzung der G20 Außenminister. © Foto: Oliver Berg Bundesaussenminister Sigmar Gabriel eröffnet die Abschlußsitzung der G20 Außenminister.

Deutschland und Frankreich haben die Erwartungen an die neue Runde der Syrien-Friedensgespräche in Genf gedämpft. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte bei der G20-Außenministerkonferenz in Bonn, man müsse diesmal «eine gehörige Portion Realismus mitbringen».

Zugleich betonte er mit Blick auf die Syrien-Gespräche in Kasachstan, «dass es keine Parallelverhandlungen geben darf».

Eine weitere Runde der Friedensgespräche unter dem Dach der Vereinten Nationen soll am kommenden Donnerstag in Genf beginnen. Dabei soll es um Pläne für eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Wahlen gehen.

Bei den Syrien-Gesprächen in Kasachstan spielt Russland eine führende Rolle. In der kasachischen Hauptstadt Astana war es diese Woche vor allem darum gegangen, wie die brüchige Waffenruhe kontrolliert werden kann. Russische Bestrebungen, dieses Forum auch für politische Verhandlungen zu nutzen, scheiterte bislang am Widerstand der Gegner des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte mit Blick auf die Genfer Verhandlungsrunde: «Man soll die Schwierigkeit und die Gefahr nicht unterschätzen.» Er warnte Russland und Iran, zu glauben, die Assad-Regierung werde eines Tages wieder das gesamte Staatsgebiet unter seine Kontrolle bringen. An dem Gespräch in Bonn nahmen die USA, mehrere EU-Staaten, die Türkei sowie mehrere arabische Staaten teil.

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