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Trump erklärt Notstand - Maßnahme gegen Huawei

SZ.de-Logo SZ.de 16.05.2019 SZ.de/ap/Reuters/dpa/ebri

Der US-Präsident erlässt ein Dekret zum "Schutz der Telekommunikation". Es verbietet indirekt Geschäfte mit dem chinesischen Hersteller Huawei.

US-Präsident Donald Trump hat zum Schutz der heimischen Telekommunikation vor Bedrohungen aus dem Ausland ein Dekret erlassen. Mit der Exekutivanordnung erklärte er am Mittwoch zugleich einen nationalen Notstand.

Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, die Maßnahme sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet. Es wird aber als sicher angenommen, dass Trump damit auch China und das dort angesiedelte Unternehmen Huawei treffen will.

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Das Dekret räumt der US-Regierung umfassende Möglichkeiten ein, gegen ausländische Telekom-Unternehmen vorzugehen. Es gehe um ausländische Gegner, die technologische Schwachstellen ausnutzen, um US-Kommunikationssysteme zu bedrohen, hieß es.

Huawei, einer der größten Telekommunikationsausrüster der Welt, wird von den US-Behörden seit langer Zeit verdächtigt, seine unternehmerischen Aktivitäten zur Spionage für China zu nutzen. Der Konzern weist dies zurück.

Das Dekret erlaubt der Regierung, umfassende Geschäftstätigkeiten zwischen US-Unternehmen und Firmen aus Staaten, die als "Gegner" identifiziert sind, zu unterbinden. Damit verbietet der Staatschef der heimischen Telekombranche indirekt, mit Huawei Geschäfte zu machen.

Der Schritt fällt in eine heikle Phase. Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskalierte zuletzt. Die Amerikaner beklagen unfaire Handelspraktiken der Chinesen.

Die USA fordern auch den Ausschluss Huaweis vom Aufbau der Funknetze für den ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G. Erst im vergangenen Jahr hatte Trump ein Gesetz unterzeichnet, das der US-Regierung die Nutzung von Ausrüstung von Huawei und dem chinesischen Unternehmen ZTE Corp. untersagt. Washington hat mit mäßigem Erfolg versucht, auch verbündete Länder vom Einsatz von Huawei-Technik abzuhalten.

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