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"Trumps Auftreten war unfassbar"

WELT-Logo WELT vor 3 Tagen
Trump - "Ich bin ein sehr stabiles Genie" © Bereitgestellt von WeltN24 GmbH Trump - "Ich bin ein sehr stabiles Genie"

Das politische Washington grübelt: Was hat der US-Präsident da nun auf dem Nato-Gipfel in Brüssel veranstaltet? Als positiv wird nur eines gesehen – immerhin habe Donald Trump das Verteidigungsbündnis nicht gesprengt.

Was ist jetzt in Brüssel eigentlich passiert? Das ist die Frage, die sich auch in den USA viele Experten und Politiker stellen. Amerika war am Donnerstagmorgen aufgewacht mit Meldungen aus Europa, wonach US-Präsident Donald Trump den Verbündeten gedroht hatte, aus der Nato auszusteigen, wenn sie nicht mehr Lasten im Bündnis übernehmen würden. Kurze Zeit später allerdings verkündete Trump dann auf einer überraschend einberufenen Pressekonferenz, alles sei wunderbar. Die Verbündeten hätten 33 Milliarden und wahrscheinlich bis zu 40 Milliarden höhere Verteidigungsausgaben zugesagt, so Trump. Er lobte die "sehr kollegiale Atmosphäre".

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"Das Trump-Theater ist darauf ausgelegt, einen Sieg verkünden zu können", schrieb dazu Ivo Daalder auf Twitter. Barack Obamas ehemaliger Nato-Botschafter steht damit wohl stellvertretend für das Wechselbad der Gefühle, das Trumps Vorgehen auch in den USA ausgelöst hat. "Aber selbst wenn die Verteidigungsausgaben hochgehen, so hat all das der Nato doch schweren Schaden zugefügt, hat die Verbündeten gespalten, und es hilft Putin enorm, der es seit Langem darauf angelegt hat, den Westen zu spalten." In einer kurzen Einschätzung des Gipfels für "Axios" schrieb Daalder später, die Nato habe aber trotz des Trump-Theaters wichtige Beschlüsse getroffen.

Allerdings blieb zunächst offen, was Trump tatsächlich erreicht hat. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron jedenfalls fing Trumps Behauptung gleich wieder ein, man habe sich darauf geeinigt, über das Ziel von zwei Prozent des BIPs an Verteidigungsausgaben hinauszugehen. Trump hatte auf seiner Pressekonferenz außerdem behauptet, Deutschland habe höhere Ausgaben zugesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigte das in einer ersten Stellungnahme nicht und blieb bei dem Thema sehr vage.

Der französische Präsident widersprach auch Berichten, Trump habe mit einem Austritt aus der Nato gedroht. CNN hingegen zitierte europäische Politiker, die entsetzt waren über Trumps feindseliges Auftreten auf dem Gipfel. "Es war, als sei die Welt heute Morgen verrückt geworden", sagte ein Offizieller, "Trumps Auftreten war unfassbar."

Der ehemalige US-Diplomat und angesehene Außenpolitikexperte Nicholas Burns fand jedenfalls sehr kritische Worte über Trumps Auftritt. "Trumps erratisches und zynisches Handeln in Brüssel war herabwürdigend gegenüber der Nato", schrieb Burns auf Twitter, "das war nicht einmal annähernd ernsthaft. Er hat das Bündnis beschädigt. Die Stärke der Nato bestand immer in der Stetigkeit, der Glaubwürdigkeit und dem Charakter des US-Anführers. Bis jetzt."

Viele Trump-Fans sahen das naturgemäß anders. James Jay Carafano, Außenpolitikexperte der trumpnahen Heritage Foundation, war sich zwar auch nicht so sicher, was Trump nun tatsächlich erreicht hat. "Aber es ist klar, dass er die Debatte neu eröffnet und ihr mehr Energie gegeben hat", tweetete Carafano, "und der Präsident scheint mehr als zufrieden zu sein damit, und er hat die Verpflichtung gegenüber der Nato erneut bestätigt. Das ist also für alle ein Gewinn."

Auch Republikaner beunruhigt

Tatsächlich haben Trumps Angriffe auf die Nato und die Alliierten in den vergangenen Tagen aber auch viele Republikaner zutiefst beunruhigt. Am Dienstag schon hatte der US-Senat deshalb mit überwältigender überparteilicher Mehrheit einen Entschließungsantrag verabschiedet, der sich hinter die Nato und den Beistandsparagrafen stellte. Am Mittwoch, nach Trumps heftigen Angriffen auch gegen Deutschland, war dann das Abgeordnetenhaus mit einer eigenen, einstimmig verabschiedeten Resolution gefolgt.

Auf eine Frage auf der Pressekonferenz, ob er die USA aus der Nato hätte ausgliedern können ohne die Zustimmung des US-Kongresses, meinte Trump, "ich glaube, ich kann das wahrscheinlich tun. Es ist aber nicht mehr notwendig." In Washingtons Politik herrscht nun mindestens die Erleichterung, dass dem US-Kongress diese Kraftprobe erspart geblieben ist.

Zwar teilen viele Amerikaner Trumps Sicht, dass sich die US-Verbündeten stärker an den gemeinsamen Verteidigungsausgaben beteiligen sollen, es gibt aber weder unter Politikern noch in der Bevölkerung viel Sympathie für einen amerikanischen Rückzug aus dem Verteidigungsbündnis. Selbst wenn der von Trump verkündete Sieg sich am Ende als eine seiner üblichen Übertreibungen herausstellen sollte, so ist das in den Augen der meisten Politiker und Experten doch besser, als wenn Trump die Nato am Ende des Gipfels grundsätzlich infrage gestellt hätte.

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