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UN-Kulturorganisation : Nach USA zieht sich auch Israel aus der Unesco zurück

RP ONLINE-Logo RP ONLINE vor 6 Tagen RP ONLINE
Das Unesco-Gebäude am Hauptsitz in Paris. © ap, FM LR BC Das Unesco-Gebäude am Hauptsitz in Paris.

Nach dem Rückzug der USA hat nun auch Israel seinen Austritt aus der UN-Kulturorganisation Unesco angekündigt. Das teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag in Jerusalem mit.

Die US-Regierung hatte ihren Austritt zuvor damit begründet, dass die Unesco in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete und eine "grundlegende Reform" brauche. Der Schritt werde zum 31. Dezember vollzogen, teilte das Außenministerium am Donnerstag in Washington mit. Die Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova sei formell über die Entscheidung der US-Regierung unterrichtet worden. Die USA wollten jedoch einen Beobachterstatus behalten.

Die USA hatten ihre Beitragszahlungen an die Unesco 2011 eingestellt, nachdem sie gegen den Beitritt der Palästinenserbehörde gestimmt hatten. Die USA wären dabei eigentlich der größte Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

Die USA unterhielten aber weiter ein Büro bei der UN-Kultur- und Bildungsorganisation in Paris. Hohe US-Regierungsbeamte prangerten die Unesco in jüngster Zeit wiederholt an, unter ihnen UN-Botschafterin Nikki Haley. Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova bezeichnete den Schritt in einer ersten Reaktion als bedauerlich. Der Austritt sei für "die Familie der Vereinten Nationen" und für den Multilateralismus ein Verlust. 

Kritik von der Bundesregierung

Die Bundesregierung kritisierte den Schritt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte: "Der Austritt der USA aus der UNESCO ist gerade zum jetzigen Zeitpunkt das völlig falsche Signal." In einem Umfeld zunehmender globaler Krisen sei in der internationalen Kulturpolitik eine zuverlässige UN-Organisation von größter Bedeutung.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, Trump führe sein Land weiter in die Isolation. Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, der Schritt zeige, "wie fern Präsident Trump eine Außenpolitik ist, die Bildung, Kultur, Wissenschaft, Demokratie und Meinungsfreiheit mitdenkt".

Auch die Deutsche Unesco-Kommission hat den Austritt der USA aus der Unesco als "außerordentlich bedauerlich" bezeichnet. "Für die Unesco als UN-Organisation mit universeller Geltung ist der Rückzug der USA ein Verlust", erklärte die Präsidentin, Verena Metze-Mangold, am Donnerstag in Bonn.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauerte den Schritt ebenfalls: "Das ist ein schwerer Schlag für die internationale Kulturzusammenarbeit", so Geschäftsführer Olaf Zimmermann. 

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