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Verschärfte Corona-Maßnahmen geplant

DW-Logo DW 01.12.2021 dw.com

Wegen der dramatischen Corona-Lage wollen Bund und Länder schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschließen. Auch eine allgemeine Impfpflicht soll auf den Weg gebracht werden.

Provided by Deutsche Welle © Lukas Barth/REUTERS Provided by Deutsche Welle

An diesem Mittwoch meldet das Robert Koch-Institut (RKI) bundesweit 67.186 Neuinfektionen. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 446 auf 101.790. Auch angesichts dieser Zahlen planen Bund und Länder härtere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Unter anderem wollen sie über eine Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel sowie über Einschränkungen bei Großveranstaltungen entscheiden. Zusätzlich zu einer Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen rückt auch eine allgemeine Impfpflicht näher. Details sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen, hieß es nach einer Bund-Länder-Schaltkonferenz.

Scholz für allgemeine Impfpflicht


Video: Neue Corona-Maßnahmen: So ungemütlich wird es jetzt für Nicht-Geimpfte (spot-on-News)

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Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Bei der entsprechenden Abstimmung im Parlament solle die sonst übliche Fraktionsdisziplin aufgehoben werden. Eine Abstimmung ohne Fraktionszwang kommt bei ethisch heiklen Fragen in Betracht.

Womöglich kommt die Pflicht zur Impfung schon im nächsten Februar © Mohssen Assanimoghaddam/dpa/picture alliance Womöglich kommt die Pflicht zur Impfung schon im nächsten Februar

Die von Union und Grünen geführten Länder forderten den Bund auf, die Vorbereitung "zur Einführung einer allgemeinen Impflicht zügig einzuleiten". Die Impfpflicht könnte ab Anfang Februar greifen, wie aus Vorschlägen der SPD-Seite hervorgeht.

In der Videokonferenz hatten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die aktuelle Corona-Lage beraten, nachdem das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu Lockdown-Maßnahmen vom Frühjahr bekannt gegeben hatte. Demnach sind die Maßnahmen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes aus der dritten Pandemie-Welle verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Vor der Videokonferenz hatten Merkel und Scholz den neuen Corona-Krisenstab im Kanzleramt vorgestellt. Er soll umgehend eingerichtet werden und "Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung der Impfkampagne, bei Impfstofflieferung und -verteilung stärken".

uh/qu (rtr, dpa, afp)

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