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„Vielleicht ergibt sich daraus ja auch was“: Scholz betont die Ampel-Mehrheit im NRW-Landtag

Tagesspiegel-Logo Tagesspiegel 16.05.2022

Der Bundeskanzler hält eine SPD-geführte Regierung in Nordrhein-Westfalen für möglich. Seine Partei hatte dort bei der Wahl historisch schlecht abgeschnitten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) gratuliert Thomas Kutschaty. © Foto: Kay Nietfeld/dpa Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) gratuliert Thomas Kutschaty.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bedauert, hält aber eine SPD-geführte Regierung noch für möglich.

„Wir hätten uns alle gemeinsam ein besseres Ergebnis in Nordrhein-Westfalen gewünscht“, sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der Sendung „RTL Direkt“. Die SPD habe es nicht geschafft, von Platz zwei auf Platz eins zu kommen und den amtierenden Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) vom Wahlergebnis her unmittelbar abzulösen.


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Jetzt werde noch mal geschaut, welche Möglichkeiten zur Regierungsbildung vorhanden seien. „Das ist ja auch der Fall: Die Parteien, die in Berlin, hier in Deutschland die Bundesregierung stellen, haben eine Mehrheit im Landtag. Vielleicht ergibt sich daraus ja auch was.“

Zunächst einmal werde Wüst Gespräche führen. „Andere werden das auch machen.“ Es sei in der Geschichte Deutschlands schon ziemlich oft vorgekommen, dass nicht die stärkste Partei den Regierungschef stellt. „Insofern wäre es jetzt verwunderlich, wenn man sagen würde, das kann gar nicht der Fall sein.“

Er habe im NRW-Wahlkampf „ganz tief gespürt“, dass der Kurs, den die Bundesregierung verfolge, „von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unterstützt wird“, sagte Scholz. „Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Frage des Ukraine-Krieges. Da sind viele der Meinung, das ist schon richtig, besonnen und sehr überlegt zu agieren in einer so gefährlichen Frage.“ (dpa)

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