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Weber will über den Sitz des EU-Parlaments abstimmen lassen

SZ.de-Logo SZ.de 14.05.2019 SZ.de/dpa/kir/bix
Manfred Weber will Chef der EU-Kommission werden. © dpa Manfred Weber will Chef der EU-Kommission werden.

Das Parlament soll dem EVP-Spitzenkandidaten zufolge selbst entscheiden, ob es in Brüssel oder Straßburg arbeitet. Vorbild dafür ist der Bundestag.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten in Frankreich und Belgien hin und her.

"Ich spreche mich dafür aus, dass das Europäische Parlament das Recht bekommt, eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert. Das würde dann in der Konsequenz eine Abstimmung geben, wie wir sie in Deutschland bei der Entscheidung des Bundestages zwischen Bonn und Berlin hatten", sagte der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) der Heilbronner Stimme.

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Weber, der nächster EU-Kommissionspräsident werden möchte, betonte, es sei für die Menschen nicht nachvollziehbar, dass es zwei Plenarorte mit entsprechend hohen Kosten gibt. Dem müsste aber auch Frankreich zustimmen, das an Straßburg festhalten will. Auch Weber betonte, er sei ein "großer Freund" von Straßburg. Europa spüre man "weniger in den Bürogebäuden in Brüssel, sondern mehr in der Altstadt von Straßburg". Einer Studie des Europäischen Rechnungshofs von 2014 zufolge kosten der Parlamentssitz in Straßburg und die Reisen dorthin mehr als 110 Millionen Euro pro Jahr.

Der offizielle Sitz des EU-Parlaments und der Ort, an dem die meisten Plenartagungen stattfinden, ist Straßburg. Die Ausschüsse treten in Brüssel zusammen. Und offizieller Sitz des Generalsekretariats, das heißt der Parlamentsbediensteten, ist Luxemburg. Diese Regelung ist im EU-Vertrag festgelegt. Der Vorstoß Webers könnte jedoch zunächst ins Leere laufen, weil der EU-Vertrag nur von allen EU-Mitgliedsstaaten einstimmig geändert werden kann. Frankreich aber will an Straßburg als Sitz des EU-Parlaments festhalten.

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