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Die EU-Armee als Antwort? - Sorgen nach dem Ende des INF-Vertrags

Vor gut 30 Jahren feierlich unterzeichnet, seit vergangenem Freitag Geschichte: Der INF-Vertrag galt als eines der weltweit wichtigsten Abrüstungsabkommen für Atomwaffen. Die Vereinbarung zwischen Russland und den USA sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten. Mit dem endgültigen Aus für die Vereinbarung - am Freitag offiziell bestätigt - kommen alte Sorgen wieder: Vor allem ein neues Wettrüsten zwischen den USA, Russland und jetzt auch China wird befürchtet. Auch auf dem europäischen Kontinent müssen die Bürger mit einer veränderten Sicherheitslage zurechtkommen. Stimmen werden laut, Europa müsse jetzt seine eigenen Verteidigungskapazitäten ausbauen. Denn die europäische Verteidigungsunion steht - wenn überhaupt - erst am Anfang.... Europäische Verteidigung - eine alte Idee Die Idee, die Sicherheit Europas auf Gemeinschaftsebene zu organisieren, ist älter als die Europäischen Institutionen selbst. In den EU-Verträgen wurde das Ziel zum ersten Mal 1992 in Maastricht sichtbar, als sich die Mitgliedsstaaten darauf einigten, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einzurichten. Als Schritt zu einer Europäischen Armee entschied man im Dezember 1999, eine EU-Eingreiftruppe zu gründen. Sie sollte 50.000 bis 60.000 Soldaten umfassen und innerhalb von 60 Tagen für Einsätze bereitstehen. In dieser Form wurde aus der EU-Eingreiftruppe allerdings nichts. Sie bot stattdessen die Grundlage für die spätere Entwicklung von EU-Battlegroups - für Erstmissionen in Krisenregionen. Streitthema Verteidigungsausgaben Wiederkehrendes Streitthema sind die europäischen Verteidigungsausgaben. 2018 bekannten sich die EU-Länder der Nato erneut zum Zwei-Prozent-Ziel - auf Druck der USA. Zusammengenommen liegen die EU-Länder bei den Verteidigungsausgaben weltweit auf Platz 2, hinter den USA - berichtet das Institut für Internationale Beziehungen in Rom. Einen wichtigen Schritt bei der Verteidigungsunion machte die EU 2017. 25 Mitgliedsstaaten gründeten Pesco, die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" der EU. Ziel sind gemeinsame Militärprojekte und eine stärkere Zusammenarbeit der Länder bei Strategien und Waffensystemen. Doch eine Wahrheit bleibt: Auch mit Pesco behalten die Mitgliedsländer weiterhin die alleinige Kontrolle über ihre Streitkräfte. Solange sie nicht gewillt sind, mehr Souveränität abzugeben, erscheint eine Verteidigungsunion mit echter europäischer Armee völlig utopisch.
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