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Deutschland will Türkei womöglich auf Risikoliste setzen

DIE WELT-Logo DIE WELT 13.09.2017

Auf einer Liste führt Deutschland 30 Länder, in denen Geheimnisträger mit besonderen Sicherheitsrisiken zu rechnen haben. Nun könnte die Türkei folgen. Das hätte "gravierende" Konsequenzen für Tausende Beamte.

Eine deutsche und eine türkische Fahne © dpa Eine deutsche und eine türkische Fahne

Die Bundesregierung und ihre Sicherheitsbehörden erwägen nach einem Medienbericht einen weiteren drastischen Schritt in Sachen Türkei-Politik. Derzeit werde geprüft, ob das Land auf eine sogenannte Staatenliste gesetzt werden soll, meldeten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR.

Auf der Liste befinden sich jene Staaten, in denen Geheimnisträger beispielsweise aus Nachrichtendiensten und bestimmten Bereichen der Polizei und der Bundeswehr mit "besonderen Sicherheitsrisiken", wie Einschüchterungs- und Erpressungsversuchen, zu rechnen haben.

Dem Bericht zufolge hätte eine solche Einstufung "gravierende" Konsequenzen für Tausende deutsche Beamte: Ihnen könnten dann beispielsweise Urlaubsreisen in die Türkei untersagt werden. Auch eine Ehe oder eine Beziehung mit einem türkischen Partner könnte demnach als Risiko eingestuft werden.

Liste umfasst 30 Länder

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte den Angaben der drei Medien zufolge: "Die Liste wird aktuell überarbeitet. Das Bundesinnenministerium prüft in diesem Zusammenhang auch, ob die Türkei auf diese Liste zu setzen ist." Auf der Staatenliste finden sich aktuell 30 Länder, darunter China, Russland, Pakistan und Nordkorea.

Der Nato-Partner Türkei gilt bislang insbesondere in Sachen Anti-Terror-Kampf als Verbündeter. Das Auswärtige Amt hatte wegen der Lage in der Türkei zuletzt aber mehrfach seine Reise- und Sicherheitshinweise für das Land verschärft.

Grund für das abgekühlte Verhältnis zwischen Berlin und Ankara sind unter anderem die Inhaftierungen deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen in der Türkei. Die Bundesregierung fordert deren Freilassung. Die Türkei fordert ihrerseits die Auslieferung von Terrorverdächtigen aus Deutschland.

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