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EU-Kommission warnt potenzielle Haushaltssünder

Die Europäische Kommission hat mehrere Mitgliedstaaten gewarnt, dass ihre Haushaltsentwürfe für das nächste Jahre gegen EU-Regeln verstoßen könnten. In Briefen an die Regierungen von Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Belgien, bittet Brüssel um mehr Informationen, wie diese Länder ihre öffentliche Finanzen im Gleichgewicht halten wollen. Die Kommission ist besonders beunruhigt über strukturelle Defizite in den Etatentwürfen. Die Schreiben der EU-Exekutive kamen zu einem Zeitpunkt, an dem die Kommission die Mitgliedstaaten generell zu einer Reduzierung der hohen Schuldenstände auffordert. Andere Länder, vor allem Deutschland und die Niederlande, wurden ermahnt die Inlandsnachfrage zu stärken, um die Wirtschaft anzukurbeln.

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