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Von der Leyens Rede - von Experten analysiert

Ursula von der Leyen ist nicht nur die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Sie hat die Gleichstellung von Mann und Frau ins Zentrum ihres Programms gestellt. Bei der European Women´s Lobby in Brüssel herrscht darüber große Zufriedenheit. Und Optimismus. Nicht nur will von der Leyen ein totales Geschlechter-Gleichgewicht in der Kommission durchsetzen, sondern sie will Gewalt gegen Frauen auf die Liste von Verbrechen setzen, wie sie in den EU-Verträgen definiert sind. "Wir sind begeistert über diesen Vorschlag, denn er unterstreicht, die Entschlossenheit, dass der Gewalt gegen Frauen ein Ende gesetzt werden muss", sagt Generalsekretärin Joanna Maycock. "Dass dies nun auf die Liste von Verbrechen gesetzt wird, ebnet den Weg für künftige Direktiven, mit denen Gewalt gegen Frauen bekämpft werden können." Von der Leyen machte auch Versprechen zum Thema Umweltschutz. Sie kündigte einen Grünen Plan für Europa sowie eine erhebliche Reduzierung von CO2-Emissionen in den ersten 100 Tagen im Amt an. Doch für Klima-Aktivisten ist das nicht genug, wie Franziska Achterberg von Greenpeace erklärt. "Wenn es die EU damit wirklich ernst meint, muss sie den Schadstoffausstoss bis 2030 um 65 Prozent senken. Ihr Vorschlag von 50 Prozent bleibt also unter allen Erwartungen." Von der Leyens Rede hatte auch viele soziale Aspekte. So sprach sie etwa von der Einführung eines Mindestlohns. Überraschend Fehlanzeige waren Bemerkungen über Wirtschaft und Unternehmen. Deren Lobby scheint zu wissen, warum. "Ihre Rede war ganz klar auf Stimmenfang im Parlament ausgerichtet. Das ist normal, das ist Politik", sagt Markus J. Beyre von BusinessEurope. Was wir aber jetzt erwarten, dass die Punkte, die für den wirtschaftlichen Wettbewerb entscheidend sind, im Detail definiert werden. Und wir denken, dass dies auch geschehen wird." Beobachter hielten von der Leyens Rede für ein Liebesangebot an Sozialdemokraten und Liberale. Darauf gingen indes nicht alle ein, wie das knappe Abstimmungsergebnis zeigte. Nun hat sie ein hartes Stück Arbeit vor sich, die Skeptiker zu überzeugen.

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