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Vorsichtiger Optimismus in Sachen Seenotrettung

Hoffnung und Sorge halten sich die Waage beim Innenministertreffen von Deutschland, Frankreich, Italien und Gastgeber Malta. Bei den Gesprächen soll eine Grundsatzeinigung dafür gefunden werden, wie Bootsmigranten aus dem zentralen Mittelmeer künftig auf andere EU-Staaten verteilt werden. Deutschlands Ressortchef Horst Seehofer gab sich vorsichtig optimistisch. "Für mich ist das Wichtigste, dass wir endlich den jahrelangen Kampf um ein Asylrecht in Europa ein Stück nach vorne bringen", sagte Seehofer. "Und der erste Schritt wäre eine Verständigung, wie wir mit der Seenotrettung künftig umgehen." Bislang sitzen gerettete Migranten teils wochenlang an Bord ziviler Rettungsschiffe fest, weil die Regierungen in Rom und Valletta den Hilfsorganisationen die Einfahrt in ihre Häfen verbieten. Sie fordern, dass andere EU-Staaten vorher zusagen, ihnen die Migranten abzunehmen. Dann erst sind sie bereit, ihre Häfen zu öffnen. Man könne sich nur wundern, warum nur Länder wie Deutschland und Frankreich sich dieser Verantwortung stellten, so der Analyst Sergio Carrera. Es sollte eigentlich die Verantwortung aller EU-Staaten sein, sich an der Verteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. Eine Solidarität à la carte könne im Sinne des Schengen-Abkommens kein arbeitsfähiges Prinzip in der EU sein. Sollte es in Malta zu einer Einigung kommen, sollen beim Treffen der EU-Innenminister Anfang Oktober weitere Länder davon überzeugt werden, mitzumachen.
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