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Boris Johnson beharrt in Berlin auf seinen Forderungen

Der britische Premierminister Boris Johnson besucht Berlin, wo er inzwischen bekannte Positionen wiederholt: Der Backstop müsse aus den Vereinbarungen mit der EU verschwinden, sonst ist ein ungeregelter Ausstieg der Briten nicht zu vermeiden. Angela Merkel zeigte sich offen für Vorschläge der Briten, die den Backstop unnötig machten. Aber in gut 10 Wochen ist der Stichtag, an dem Johnson die EU verlassen will - mit oder ohne Vertrag. Angela Merkel Es gibt zwei Aussagen, die beide richtig sind: Die eine heisst, Grossbritannien möchte die EU verlassen, die zweite heisst, das "Good Friday Agreement" muss eingehalten werden, Das sagt nicht nur Grossbritannien, das sagt auch die Republik Irland als EU Mitgliedsstaat, und insofern ist das ja auch Teil unserer europäischen Position. Und jetzt jetzt müssen wir diese beiden Positionen zusammen bringen. Und das ist jetzt auf den ersten Blick nicht ganz einfach, aber das muss geschafft werden, damit wir sagen können, das wir eine Lösung finden. Boris Johnson "Das Vereinigte Königreich wird unter keinen Umständen Kontrollen, Zollkontrollen - oder jede Art von Kontrollen - an der Grenze zu Nordirland durchführen. Ich hoffe, das ist völlig klar. Wir sehen Möglichkeiten, die die Integrität des EU-Binnenmarktes schützen, ohne solche Kontrollen an der Grenze - und das ist eindeutig das, woran wir arbeiten müssen, was wir sicherstellen müssen". Dass Johnson mit seinen Forderungen auf massiven Widerstand stossen würde, war ihm bekannt - und so können seine Forderungen als politisches Kalkül verstanden werden: Mit jeder Absage an Johnson wachsen seine Chancen, den Brexit ohne Vertrag zu Hause als einzig mögliche Option für die Briten zu verkaufen.

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