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Ein Jahr nach Aquarius - gibt es eine europäische Flüchtlingpolitik?

Juni 2018: Das Flüchtlingsrettungsschiff Aquarius auf Odysee im Mittelmeer, nachdem Italien seine Häfen schließt. Nach 10 Tagen dürfen die mehr als 600 Flüchtlinge in Spanien von Bord gehen. Genau ein Jahr später - heute am Weltflüchtlingstag - irrt wieder ein Rettungsschiff durchs Mittelmeer, die europäischen Häfen bleiben geschlossen. Die 43 Flüchtlinge an Bord des Schiffes der NGO Sea-Watch warten auf eine Entscheidung aus Europa. Doch hier gibt es weiter keine gemeinschaftliche Lösung für das Flüchtlingsproblem. Hilforganisationen müssen jetzt aber mit strafrechtlichen Konsquenzen rechnen, wenn sie Menschen aus Seenot retten. Aurélie Ponthieu von Ärzte ohne Grenzen verurteilt dieses Vorgehen scharf: "Die EU-Operation gegen illegale Einwanderung hat nicht die Ergebnisse gezeigt, die gewünscht wurden. Das Vorgehen hat die Zahl der Menschen, die versuchen über das Mittelmeer zu kommen, nicht verringert. Also muss nun ein Sündenbock gefunden werden, den man für das Problem verantwortlich machen kann und das sind heute die Flüchtlingsretter." Auch vor bereits einem Jahr, im Juni 2018, kündigten die EU-Regierungen an, das Quotensystem reformieren zu wollen, um die Asylsuchenden unter den Mitgliedstaaten gerechter zu verteilen. Sie planten auch die Einrichtung von Hotspots außerhalb Europas, um Asylanträge vorab zu prüfen und gemeinschaftliche Aufnahmezentren, um die südlichen Länder zu entlasten. Doch auf keine der Reformen konnte man sich in Brüssel einigen. Das Ergebnis: die europäischen Länder streiten sich jedes Mal aufs Neue, wenn ein Flüchtlingsboot nach Europa kommt. Sergio Carrera vom europäischen Thinktank CEPS: "Die EU geht tatsächlich im Moment einen Schritt zurück: in der europäischen Zusammenarbeit geht es zurück und nicht voran. Wir erlauben Ungleichheiten innerhalb der EU. Was wir anstreben müssen, ist Solidarität aller Mitgliedsstaaten, allen Schengen-Mitgliedern müssen gemeinsam die Verantwortung tragen." Seit einem Jahr, seit Juni 2018 sind mehr als tausend Menschen im Mittelmeer gestorben. Und obwohl die Zahl der in Europa ankommenden Migranten zurückgeht, war die Flüchtlingspolitik eines der großen Themen bei der Europawahl. Und es ist das Thema, das den populistischen Parteien europaweit Auftrieb verschafft. "Wir können es uns einfach nicht mehr leisten, wie es die italienischen Regierungen in der Vergangenheit getan haben, hunderttausende Flüchlinge hier aufzunehmen, die dann auf die anderen Mitgliedstaaten verteilt werden sollen. Denn das System funktioniert nicht, weil die anderen europäische Länder einfach Nein sagen", so Mara Bizzotto, Abgeordente des Europäsischen Parlaments von der italienischen Rechtspartei Lega Nord. Die Staats- und Regierungschefs der EU sind gerade für einen Gipfel in Brüssel. Auch das Flüchtlingsproblem steht wieder einmal auf der Agenda und die 43 Flüchtlinge im Mittelmeer hoffen weiter darauf irgendwann, irgendwo in Europa an Land gehen zu dürfen.

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