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Münchner Sicherheitskonferenz: EU und Iran im Blick

In der bayerischen Landeshauptstadt hat die Münchner Sicherheitskonferenz begonnen. Zu den Teilnehmern der seit 1963 stattfindenden Tagung gehören in diesem Jahr neben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zahlreiche weitere Spitzenpolitiker, darunter der Außenminister Russlands Sergej Lawrow und US-Vizepräsident Mike Pence. Thematisch stehen die Europäische Union, die transatlantische Zusammenarbeit und der Großmächtewettbewerb im Mittelpunkt der Sicherheitskonferenz – ebenso wie die Ankündigung der Vereinigten Staaten, aus dem die Abrüstung von Kernwaffen regelnden INF-Vertrag auszusteigen. Tim Büthe, Professor für Internationale Beziehungen an der TU München , meint: „Der INF-Vertrag ist schon seit Längerem nicht mehr wirklich beachtet worden, besonders von russischer Seite, das sind die Zeichen ziemlich klar. Insofern ist das Auslaufen des Vertrages vielleicht kein so großer Verlust. Aber ihn einfach ausgesetzt zu haben, statt zu versuchen, neue Verhandlungen zu führen, um einen Nachfolgevertrag auf die Beine zu stellen, der dann die neuen technologischen Entwicklungen mitberücksichtigt und insofern die vom INF-Vertrag ursprünglich ausgehende Sicherheit auf andere Weise herzustellen, das ist ein großer Verlust“, so Büthe. Nicht nur wegen der Anwesenheit des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif und der jüngsten Pence-Aussagen über die US-Sanktionen wird erwartet, dass auch die Islamische Republik ein wichtiges Thema in München sein wird.

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