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Antiterror-Truppe, Drohnen, Massenfestnahmen: Paris rüstet gegen Gelbwesten auf

Gelbwesten müssen sich warm anziehen: Nach den jüngsten Verwüstungen auf den Champs-Élysées wird die französische Regierung bei den Gelbwesten-Demonstrationen am kommenden Wochenende ihre militärische Anti-Terror-Einheit einsetzen. Die Antiterror-Einheit Sentinelle werde dabei „die Ordnungkräfte unterstützen“, so Außenminister Jean-Yves Le Drian , aber nicht aktiv eingreifen. Es stehe „außer Frage, den Demonstranten Soldaten gegenüberzustellen.“ Rund drei Monate nach Beginn der Proteste erklärte Präsident Emmanuel Macron die verschärfte Gangart. Emmanuel Macron: „Wir werden die Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um zu verhindern, dass Demonstrationen in bestimmten Gegenden stattfinden. An diesem Samstag werden die Champs-Elysées sowie die übrigen Teile der Stadt, die unter Ausschreitungen gelitten haben, für alle Arten von Versammlungen gesperrt.“ DROHNEN UND VIDEOS Ordnungkräfte sollen künftig auch Drohnen und Videoüberwachung einsetzen. Das französische Innenministerium schloss Massenfestnahmen bei «Gelbwesten»-Protesten am kommenden Wochenende nicht aus, falls sich Demonstranten nicht an die Regeln halten. «Künftig, beginnend ab nächstem Samstag, gehen wir davon aus, dass es sich bei diesen Versammlungen um Versammlungen von Randalierern handelt, die nur darauf abzielen, Unruhe zu stiften», sagte der Staatssekretär im Innenministerium , Laurent Nuñez . Sollte sich wieder extreme Gewalt abzeichnen, werde man Proteste in den von der Gewalt bisher am stärksten betroffenen Gegenden nicht zulassen, so auch Ministerpräsident Édouard Philippe . Édouard Philippe: „Um die Wirksamkeit zu erreichen, die uns am vergangenen Samstag fehlte, habe ich eine neue Strategie angeordnet, mit mehr Entscheidungsfreiheit für die Ordnungskräfte vor Ort in Paris. Sie werden unter einem einheitlichen Kommando mit mehr Reaktionskraft und Initiative arbeiten.“ DEMONSTRATIONSVERBOTE Ein neues Gesetz soll Demonstrationsverbote gegen einzelne Personen ermöglichen, wenn die betreffenden Individuen "eine Bedrohung besonderer Schwere für die öffentliche Ordnung" darstellen. Zuwiderhandlungen werden mit 7.500 Euro bestraft. Während der vergangenen Demos waren in Paris und anderen Städten bekannte Wahrzeichen und Läden oder Orte angegriffen und zum Teil geplündert worden, die als elitär gelten, wie das Pariser Restaurant Le Fouquet's an der Champs Elysées vor der Prachtallee unterhalb des Triumphbogens. Der Pariser Polizeipräsident musste nach den Krawallen seinen Hut nehmen. Der Regierung und den Sicherheitskräften wurde vorgeworfen, nicht schnell genug eingegriffenen zu haben, um die Gewalt zu verhindern. Macron brach noch am Samstag seine Skiferien vorzeitig ab und eilte nach Paris zurück. Laut Umfragen unterstützen 49 Prozent der Franzosen die Gelbwesten-Bewegung. su
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