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Fraktionsprofil in The Brief: Farages EFDD

Die Fraktion für Freiheit und direkte Demokratie, EFDD, hat einen Vorsitzenden, der mit dem klassischen Outfit seiner Heimat - Barbour, Flatcap - für alle Wetter gerüstet ist: Nigel Farage, die Galleonsfigur des britischen Euroskeptizismus. Seit zwanzig Jahren ist er nun schon Europaabgeordneter. Zu Anfang dieser Legislaturperiode sagte er: "Es sitzen jetzt mehr Euroskeptiker in diesem Parlament als je zuvor. Viele von ihnen lehnen eine immer enger werdende Union ab. Sie wollen keine Europafahne und keine Europahymne. Was sie wollen, ist ein modernes Europa, das miteinander Handel treiben kann, das zusammenarbeiten kann, und wo man sich gegenseitig respektiert. Und eins sage ich ihnen, Herr Lamberts, machen sie sich nicht zuviele Sorgen über meine Anwesenheit hier, denn innerhalb der nächsten fünf Jahre bin ich hier sowieso nicht mehr." Angesichts der Verzögerungen beim Brexit ist Farage doch wieder auf Europawahlkampftour. Mit einer neuen Partei. Bei der Gründungsveranstaltung der Brexit Partei erklärte er: "Ich sollte eigentlich nicht hier sein, sie sollten nicht hier sein, nichts von alledem sollte passieren. Wir hätten die Europäische Union mittlerweile verlassen sollen. Und nach 25 Jahren Kampf für Brexit kann ich nicht einfach zusehen, was diese Politiker mit uns anstellen." Am Ende dieser Legislaturperiode saßen noch 42 Abgeordnete in der EFDD-Fraktion. Die Mindestanforderung zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind 25 Abgeordnete aus sieben verschiedenen Ländern. Trotz des großen britischen Kontingents brauchte die EFDD also noch Verstärkung. Die zahlreichste kam von der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung mit 14 Abgeordneten, dazu gesellen sich sechs Franzosen und je ein Abgeordneter aus Polen, Litauen, Deutschland - ein AfD-Politiker - und Tschechien. Die EFDD will ein Ende des Euro und mehr Macht für die Mitgliedsstaaten. Ihr Feindbild ist ein potentieller Europäischer Superstaat, ihre derzeitigen Lieblinge die französischen Gelbwesten. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist in Italien mittlerweile Teil der Regierungskoalition. Der stellvertretende Regierungschef und Wirtschaftsminister di Maio erklärte jüngst auf einer Wahlkampfveranstaltung "Wir werden in Europa jenseits von links und rechts agieren - nicht Teil der Linken, die die Bevölkerung verraten hat und nicht Teil der Rechten, die die Wirtschaft verraten hat. Und damit werden wir zur Hauptfigur, zum Zünglein an der Waage des neuen Europaparlaments werden." Dass es die EFDD trotz Aufwind für Populisten nur gerade so auf Fraktionsstärke bringt, liegt an der Konkurrenz der ENF-Fraktion, in der Marine Le Pen's Nationale Sammlung und Matteo Salvinis Lega vertreten sind. Eine Vereinigung der beiden Fraktionen scheiterte bisher vor allem an persönlichen Differenzen. Auch wenn die rechten Euroskeptiker bei der Wahl mehr Sitze gewinnen sollten, muss es also offen bleiben, wie effektiv sie im Parlament werden agieren können.
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