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Nationalisten? Nein danke!

So sieht politischer Erfolg aus. Die sozialistische Regierung Portugals wurde zu einem akademischen Studienobjekt, nachdem sie nach der Finanzkrise die harten Sparmaßnahmen der EU-Troika nach nur vier Jahren überwunden hatte. Und dabei wurde Ministerpräsident Antonio Costa von gleich zwei radikalen Parteien unterstützt. Heute ist die Arbeitslosigkeit auf sechs Prozent gesunken, und die Wirtschaft wächst schneller als in Deutschland. Kein Nährboden für populistische Kräfte. In Portugal gebe es keine nationalistischen Tendenzen, weil die Regierung eine Politik für die Menschen gemacht habe, so der sozialistische EU-Spitzenkandidat Pedro Marques. Auf europäischer Ebene hätten sich degegen seit Euro-Einführung und Finanzkrise die Ungleichheiten verschärft. Portugal ist eines von vier EU-Ländern ohne eine nationalistische Partei im Parlament. Die anderen sind Irland, Luxemburg und Malta. Ihnen ist gemeinsam, dass sie alle große Staaten als Nachbarn haben. Neben der Finanzkrise spielte in den vergangenen Jahren vor allem das Thema Immigration eine große politische Rolle in Europa. Letztere ist in allen vier Ländern kein Problem, eher ein Vorteil. Malta habe seine eigene mediterrane Handelskultur, die immer auf Offenheit und den Einfluss anderer gesetzt habe, meint der Analyst Nicholas Whyte von APCO Worldwide. Das Gleiche gelte für Luxemburg, das in den vergangenen Jahren immer wohlhhabender geworden sei, weil es Arbeitskräfte aus dem Ausland geholt habe. Irland und Portugal seien dagegen klassische Auswandererländer, die nun davon profitierten, dass Menschen aus wirtschaftlichen Gründen wieder zurückkämen. Doch gibt es wohl ausländerfeindliche Tendenzen auch in Portugal und Irland. Was fehlt ist ein charismatischer Führer. In Portugal versucht sich daran der Sport-Kommentator Andre Ventura. In Irland der Geschäftsmann Peter Casey, der nichts dagegen hat, wenn man ihn als Rassisten bezeichnet. Bei der irischen Präsidentschaftswahl ging er gnadenlos unter, jetzt will er ins Europäische Parlament. Wenn Charisma nicht vorhanden ist, könnte vielleicht russische Einmischung helfen. Doch davon sei nichts zu spüren, so Whyte. Irland, Portugal, Malta oder Luxemburg seien wohl die letzten Länder, auf die es Russland absehen könnte. Doch der fehlende russische Einfluss allein erkläre die Schwäche nationalistischer Kräfte nicht. Heimische Gründe spielten die Hauptrolle. Zusammen verfügen die vier Länder über 44 der 751 Sitze. Die meisten Abgeordneten sitzen in gemäßigten Parteien.

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