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Ursula von der Leyen unter Druck

Die Chancen für Ursula von der Leyen, wie geplant am 1. November ihr Amt als Präsidentin der neuen Europäischen Kommission anzutreten, stehen schlecht. Nachdem gleich drei Kandidaten im EU-Parlament durchgefallen sind, ist eine Verzögerung im Zeitplan wahrscheinlicher denn je. Rumänien, Ungarn, und seit Donnerstag auch Frankreich, nach der klaren Ablehnung Sylvie Goulards, müssen neue Kandidaten vorschlagen. Ungarn hat das getan. In Rumänien ist die Regierung am Donnerstag durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden, was die Nominierung nicht gerade beschleunigen dürfte. Unser Experte, der Rechtswissenschaftler und EU-Experte Alberto Alemanno sieht die designierte Kommissionspräsidentin unter Druck: "Wir können nicht mehr ohne weiteres davon ausgehen, dass Ursula von der Leyen die nächste Kommissionspräsidentin wird. Sie und ihr Team brauchen eine solide Mehrheit im Parlament. Aber sie hat derzeit kein Team und auch keine Mehrheit für ihre politische Agenda." Das Verhalten des Parlaments wird von vielen als Reaktion auf die Tatsache verstanden, dass von der Leyen von den Staats- und Regierungschefs im Rat quasi aus dem Hut gezaubert wurde, und nicht der Chef der stärksten Fraktion den Posten bekommen hat. Noch einmal Alberto Alemanno: "Der Anhörungsprozess hat uns einen Vorgeschmack davon gegeben, wie die kommenden fünf Jahre aussehen könnten. Das EU-Parlament muss gehört werden. Jeder einzelne Staats- und Regierungschef muss sich darüber im Klaren sein, dass Politik nicht einfach verordnet werden kann, ohne eine Mehrheit im Parlament." Nun liegt es also an Ursula von der Leyen, die richtigen Kandidaten aus den drei Ländern zu bekommen, mit denen sie und ihr Team im Parlament bestätigt werden können.

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