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Auch Norwegen setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

derStandard-Logo derStandard 21.07.2021
© Foto: AFP / Saijad Hussain

Oslo/Kabul – Nach Schweden und Finnland schiebt auch Norwegen vorübergehend keine Menschen nach Afghanistan ab. Grund dafür sei die Eskalation des Konflikts mit den militant-islamistischen Taliban, die eine Verschlechterung der Sicherheitslage und der humanitären Situation in dem Land mit sich bringe, teilten die beiden norwegischen Ausländerbehörden UDI und UNE am Mittwoch in Oslo mit.

Deshalb habe man sich entschlossen, dass die Polizei bis zum 15. September keine Zwangsrückführungen in das konfliktgebeutelte Land ausführen werde, hieß es. Das betrifft abgelehnte Asylbewerber, Ausgewiesene und diejenigen mit zurückgezogener oder abgelehnter Aufenthaltserlaubnis in Norwegen.

Schallenberg kritisiert Kabul

Die Regierung in Kabul hatte kürzlich an die europäischen Staaten appelliert, für drei Monate auf Abschiebungen nach Afghanistan zu verzichten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kritisierte die Forderung scharf. Verträge seien einzuhalten, die Europäische Union als "einer der größten Unterstützer und Financiers Afghanistans" müsse hier "langsam aufwachen". Es könne nicht sein, dass "Europa immer am kürzeren Ast sitzt" und dem "Druck anderer Staaten in Migrationsfragen ausgesetzt" sei, sagte der Außenminister vergangene Woche.

Die Taliban haben mit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen Anfang Mai mehrere Offensiven gestartet und dabei große Gebietsgewinne erzielt. Mittlerweile kontrollieren sie knapp über die Hälfte aller Bezirke Afghanistans. Die USA, Deutschland und weitere Länder riefen die Taliban am Montag dazu auf, ihre Offensive einzustellen. (APA, 21.7.2021)

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