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Schallenberg: "Das Sittenbild, das sich in den Chats zeigt, ist unschön und ungut"

derStandard-Logo derStandard 29.10.2021
© Foto: APA/ROBERT JAEGER

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) verteidigt im Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" trotz der Vorwürfe gegen seinen Vorgänger seine enge Zusammenarbeit mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz. "Es ist doch logisch, dass es eine enge Zusammenarbeit geben muss, wir sind ja nicht politisch freie Radikale, die da herumschwirren im Äther", sagte Schallenberg.

Treffen mit Kurz

Der ÖVP-Parteikollege steht weiterhin zu seiner "persönlichen Meinung", dass strafrechtlich nichts von den Anschuldigungen gegen Kurz übrig bleiben werde.

Im Interview mit der "Neuen Zürcher Zeitung" (NZZ) sagt Schallenberg zu den Chats: "Das Sittenbild, das sich in den Chats zeigt, ist unschön und ungut: die Tonalität, die Art, wie geurteilt wird. Das haben die Betroffenen auch eingestanden. Es sind jedoch private Nachrichten, die sie anders formuliert hätten, hätten sie gewusst, dass diese öffentlich würden. Das ändert an der Sache zwar nichts. Aber das muss man vom strafrechtlich Relevanten trennen. Deshalb habe ich meine Meinung geäußert, dass ich von einer Einstellung des Verfahrens ausgehe."

"Kurz kann absolut wieder zurück in die Politik", meint er im "Spiegel" auf die Frage, ob es je wieder ein Regierungsamt für seinen Vorgänger geben werde. Zweimal in der Woche hätten er und Kurz Runden, wo sie sich treffen, Schallenberg ergänzt jedoch, dass die beiden nicht unbedingt jeden Tag reden müssten, weil sie "in vielerlei Hinsicht ähnlich gepolt" seien.

Die Unterschiede

Einen Unterschied zu Kurz macht Schallenberg im "Spiegel"-Gespräch dann doch fest. Er sei schon lange nicht mehr in den sozialen Medien unterwegs: "Ich habe den Vorteil, dass ich vieles gar nicht mitkriege." Im "NZZ"-Gespräch erklärt der Kanzler den Unterschied zum Ex-Kanzler so: "Ich bin ein anderer Mensch, das beginnt schon damit, dass ich fast zwanzig Jahre älter bin (lacht). Ich habe eine andere Art zu kommunizieren. Mir ist es wichtig, die Kontinuität zu betonen: Wir haben eine Regierung, ein Programm, eine Mehrheit im Parlament. Ich rede mit allen Kräften im Land, den Sozialpartnern, der Opposition, den Religionsgemeinschaften. Ich versuche, überall die Hand auszustrecken."

Der Bundeskanzler sieht es nicht als seine Aufgabe, Chats aus der Vergangenheit zu diskutieren, und verweist auf die "gewachsene und stabile Gewaltenteilung mit einer gut funktionierenden Justiz". Dieses Vertrauen in die Institutionen erwartet Schallenberg auch bei der Frage, ob es so bleiben solle, dass Innenminister Karl Nehammer oberster Dienstherr jener Beamten ist, die vom Ex-Kanzler abwärts gegen ÖVP-Größen ermitteln.

Schlingerndes Schiff und Steuer im Sturm

"Wenn ein Schiff ins Schlingern gerät, muss man zum Tau greifen", so erklärt Schallenberg seine Motivation, die Kanzlerschaft übernommen zu haben. Er habe vor seiner Entscheidung seinen Vater nach Rat gefragt, dieser habe geantwortet, dass es eine Ehre sei, in diesem Amt der Republik zu dienen. Der Bundeskanzler erwartet keine Neuwahlen. Er sei ein Teamplayer, auch wenn dieser Akt aus der Krise geboren sei. Schallenberg: "Es ist eine Sondersituation, weil ich sozusagen mitten im Sturm das Steuer übernommen habe." (red, 29.10.2021)

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