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Der Reisekanzler trifft Donald Trump

KURIER-Logo KURIER 05.02.2019 andreas.schwarz

Warum sich Sebastian Kurz als Regierungschef so sehr auf die Außenpolitik stürzt

Kanzler Kurz im Flieger auf dem Weg zu einem außenpolitischen Treffen  - ein gewohntes Bild © AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC Kanzler Kurz im Flieger auf dem Weg zu einem außenpolitischen Treffen  - ein gewohntes Bild

Es war eine Reise ganz nach dem Geschmack des Sebastian Kurz: Am Abend in den Flieger, Linie, nach Addis Abeba. Am Morgen Termine in Äthiopien, u. a. mit dem Shooting-Star der afrikanischen Politik, Premier Abiy Ahmed (41). Weiterflug nach Kigali, Ruanda, mit einer kurzen Hotelnacht. Tags darauf Vorbereitung des Wiener Afrika-Gipfels, dann retour nach Addis. Am dritten Tag noch schnell ein Flug hin und retour ins Somaliland, ehe es per Nachtflug zurück nach Wien ging. Der Kanzler stieg am Sonntagmorgen vergleichsweise frisch aus dem Flugzeug. Seine Entourage bemühte sich um Frische.

Kommende Woche steht in der Serie „If it is Tuesday, this must be Belgium“(legendärer Film über die Sieben-Tage-Europa-Trips der Amerikaner) ein weiterer Höllenritt auf dem Programm: Korea und Japan in nicht einmal vier Tagen, Hin- und Rückflug inklusive. Und danach geht’s schnell zu Donald Trump ins Weiße Haus.

In Schüssels Spuren

Sebastian Kurz ist ein Reisekanzler, wie es ihn seit Wolfgang Schüssel nicht mehr gab. Heute ein Treffen mit Theresa May in Downing Street 10, morgen Brüssel, vorgestern Schweiz. Aber was treibt den ÖVP-Regierungschef dazu, so demonstrativ Außenpolitik zu machen?

Wladimir Putin traf Sebastian Kurz vergangenes Jahr mehrfach © REUTERS/POOL Wladimir Putin traf Sebastian Kurz vergangenes Jahr mehrfach

Es gebe drei „Äcker“, die in der Außenpolitik zu bestellen seien, sagt ein Kenner österreichischer Politik-Usancen: den des Außenministers, des Bundespräsidenten und des Regierungschefs – „Werner Faymann und Christian Kern, davor auch Alfred Gusenbauer haben den Regierungschef-Acker nicht bestellt. Sebastian Kurz ist im Unterschied dazu aktiv“. Er habe aus gutem Grund auch die EU-Kompetenzen zu sich ins Kanzleramt geholt. Der Außenministerin blieb gerade einmal der Rest, und selbst da ist der Kanzler unterwegs.

Dass Kurz außenpolitisch trittsicher und aktiv ist, liegt auch – wie einst bei Wolfgang Schüssel – daran, dass er vor seiner Tätigkeit als Kanzler Außenminister war und sich auf ein perfekt eingespieltes, teilweise ins Kabinett übernommenes Team verlassen kann: Alexander Schallenberg, sein Sektionschef, Stratege und Koordinator, Etienne Berchtold, sein Pressemann, Barbara Kaudel-Jensen, außenpolitische Beraterin/Chefunterhändlerin , UN-Experte Gerald Vollmer neben anderen. Auf sie kann Kurz sich verlassen.

Sebastian Kurz bei Theresa May in Downing Street 10 © APA/Getty Images/POOL/JACK TAYLOR Sebastian Kurz bei Theresa May in Downing Street 10

Botschafter kurbelten

An der Reise zu US-Präsident Trump wird schon länger gebastelt. Sie hat entgegen anderen Gerüchten, nichts mit der Anerkennung Kurz’ für den venezolanischen Präsidenten II, Juan Guaidó, zu tun. Vielmehr kurbelt der neue US-Botschafter Trevor D. Traina, ein Trump-Mann, schon seit einiger Zeit für einen Termin, maßgeblich unterstützt von Richard Grenell. Der US-Botschafter in Berlin hat Sebastian Kurz in Interviews schon als politischen „Rockstar“ in höchsten Tönen gelobt.

„Die USA sind eine Supermacht und unser zweitwichtigster Handelspartner“, sagte Kurz im Vorfeld des Februar-Besuchs in Wahsington, der u. a. Handelsfragen dient: „Wir unterstützen auch die Bemühungen der EU, einen möglichen Handelskrieg zwischen den USA und Europa zu vermeiden.“

Auf dem Cover von Newsweek © APA/HERBERT NEUBAUER Auf dem Cover von Newsweek

Nicht erst seit den Cover-Geschichten in Time und Newsweek wird Kurz auch in den USA „wahrgenommen“, wie es heißt. Und in Europa wird wahrgenommen, dass der österreichische Kanzler auf diplomatische Dauerpräsenz setzt – und das hat nicht allein mit dem EU-Vorsitz im Vorjahr zu tun.

Und in Österreich? Das Macher-Image kommt auch hier an. „Er hat die außenpolitische Bühne, abgesehen von Außenministerin und Bundespräsident, praktisch für sich allein“, sagt Politologe Peter Filzmaier, müsse sie sich nicht mit Oppositionspolitikern teilen. Und es gebe Bilder. „Kurz ist sowieso ein Meister der Bildarbeit, die Vorstellung, dass Pamela Rendi-Wagner annähernd ähnliche Bilder kriegt, gibt es nicht.“

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