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Nato: Deutschland steigert Ausgaben-Quote

DER SPIEGEL-Logo DER SPIEGEL 21.10.2020 Alwin Schröder

Donald Trump fordert immer wieder höhere Verteidigungsausgaben der Nato-Verbündeten. Deutschland kam dem Zwei-Prozent-Ziel in diesem Jahr erneut näher – auch dank der Corona-Pandemie.

© Francisco Seco / dpa

Deutschland und die anderen Nato-Partner der USA haben ihre Verteidigungsausgaben weiter gesteigert. In diesem Jahr würden die Ausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas nach ersten Schätzungen um 4,3 Prozent wachsen, teilte Generalsekretär Jens Stoltenberg mit. Damit würden die Ausgaben bereits im sechsten Jahr in Folge steigen.

US-Präsident Donald Trump schimpft seit Langem über die angeblich unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Gipfel vor zwei Jahren in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Die für die Nato relevanten Ausgaben Deutschlands steigen nach den aktuellen Zahlen von 46,9 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf einen Rekordwert von 51,5 Milliarden Euro in 2020. Dieser Betrag wird der aktuellen Prognose zufolge einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 1,57 Prozent entsprechen - nach 1,36 Prozent im Vorjahr.

Nur neun Verbündete schaffen das Zwei-Prozent-Ziel

Der starke Anstieg bei der BIP-Quote ist allerdings vor allem mit dem Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise zu erklären. Vor der Krise war erwartet worden, dass die deutschen Ausgaben in Höhe von 51,5 Milliarden zu einer Quote von etwa 1,42 Prozent führen.

Nach den am Mittwoch präsentierten Zahlen werden 2020 neben den USA nur neun weitere Nato-Mitglieder das Zwei-Prozent-Ziel erreichen: Griechenland, Großbritannien, Rumänien, Polen, Frankreich, Norwegen sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Viele andere der 30 Nato-Staaten sind noch immer weit davon entfernt. Dazu zählen zum Beispiel Spanien mit einer Quote von rund 1,2 Prozent, Belgien mit 1,1 Prozent und Luxemburg mit nur 0,6 Prozent.

Zum Vergleich: Die USA werden nach Nato-Zahlen in diesem Jahr rund 785 Milliarden US-Dollar (663 Mrd. Euro) für Verteidigung ausgeben und damit bei einer BIP-Quote von knapp 3,9 Prozent liegen.

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