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Conte findet einen Weg aus der Regierungskrise

20 Minuten-Logo 20 Minuten 20.01.2021
«Italien hat keine Zeit zu verlieren»: Ministerpräsident Giuseppe Conte. (19. Januar 2021) © Bereitgestellt von Der Bund «Italien hat keine Zeit zu verlieren»: Ministerpräsident Giuseppe Conte. (19. Januar 2021)

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat eine Vertrauensabstimmung im Senat knapp überstanden.

«Italien hat keine Zeit zu verlieren»: Ministerpräsident Giuseppe Conte. (19. Januar 2021) © Bereitgestellt von Der Bund «Italien hat keine Zeit zu verlieren»: Ministerpräsident Giuseppe Conte. (19. Januar 2021)

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat inmitten der Corona-Pandemie eine wichtige Vertrauensabstimmung im Senat knapp überstanden. Bei der Abstimmung im Oberhaus erhielt Conte am Dienstagabend 156 Ja-Stimmen und 140 Gegenstimmen, die Mitglieder der Partei Italia Viva (IV) von Ex-Regierungschef Matteo Renzi enthielten sich wie zuvor angekündigt. Durch den Verlust der absoluten Mehrheit von 161 Stimmen wurde die Regierung erheblich geschwächt.

«Italien hat keine Zeit zu verlieren», erklärte Conte nach dem Votum im Kurzbotschaftendienst Twitter. «Gleich zurück an die Arbeit, um die Gesundheitskrise und die Wirtschaftskrise zu bewältigen.» Vor dem Votum hatte Conte mit eindringlichen Worten um Unterstützung für seine Regierung geworben. «Wir rufen alle politischen Kräfte und auch die Parlamentarier auf, denen Italiens Schicksal am Herzen liegt, uns bei einem schnellstmöglichen Neustart zu helfen».

Streit um Corona-Hilfen

Contes Regierungskoalition war vergangene Woche wegen eines Streits um die Corona-Hilfen in Italien zerbrochen. Renzi kündigte den Rückzug aus der Koalition an, der ausserdem die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die sozialdemokratische PD angehören. Ohne Unterstützung der IV-Parlamentarier hatte Contes Regierung nur noch eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer, nicht aber im Senat.

Die IV hatte starke Vorbehalte gegen ein gigantisches Konjunkturpaket im Volumen von 222,9 Milliarden Euro zur Überwindung der Corona-Krise, welches das Kabinett in der Nacht zum vergangenen Mittwoch beschlossen hatte. Die beiden IV-Ministerinnen, Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti, verweigerten dem Massnahmenpaket ihre Zustimmung. Renzi warf Conte eine Verschwendung der Milliardenhilfen vor und forderte einen sinnvolleren Einsatz der Mittel.

Die Spannungen zwischen Conte und Renzi hatten sich über Wochen aufgebaut. Kritiker warfen Renzi vor, nach mehr Macht für seine Partei zu streben. Die IV liegt in Umfragen bei nur drei Prozent. Beobachter waren davon ausgegangen, dass Conte einen Ausweg aus der Regierungskrise finden würde. Am Montagabend hatte Conte bereits die Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewonnen. In der Abgeordnetenkammer stellen die Regierungsparteien die Mehrheit.

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