Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

US-Senat macht Weg für milliardenschweres Infrastrukturpaket frei

Basler Zeitung-Logo Basler Zeitung 29.07.2021 SDA/chk

Die Parteien im US-Senat haben sich im Grundsatz auf grosse Investitionen geeinigt. Ein Erfolg für US-Präsident Joe Biden.

Mit der grundsätzlichen Einigung auf ein billiardenschweres Infrastrukturpaket im Senat hat US-Präsident Joe Biden einen wichtigen Erfolg errungen. (Archivbild) © Keystone/AP/Matt Rourke Mit der grundsätzlichen Einigung auf ein billiardenschweres Infrastrukturpaket im Senat hat US-Präsident Joe Biden einen wichtigen Erfolg errungen. (Archivbild)

Gut ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt kann US-Präsident Joe Biden einen weiteren wichtigen politischen Erfolg verbuchen. Nach wochenlangem Tauziehen haben sich die Parteien im Senat im Grundsatz auf ein billiardenschweres Infrastrukturpaket geeinigt.

Das Projekt wurde am Mittwochabend mit 67 zu 32 Stimmen in der mächtigeren der beiden US-Parlamentskammern angenommen. Die oppositionellen Republikaner hatten zuvor mit ihrer Sperrminorität einen Beschluss verhindert.

Der demokratische Mehrheitsführer Chuck Schumer sagte nach dem Durchbruch, dass er einen endgültigen Beschluss noch vor der parlamentarischen Sommerpause im August anstrebe. Die Demokraten haben sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus knappe Mehrheiten. Im Senat können aber schon 40 der 100 Mandatare Gesetzesvorhaben durch Dauerreden (Filibuster) aufhalten.

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von Basler Zeitung

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon