Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Aussenminister Ignazio Cassis auf delikater Mission in Teheran

Neue Zürcher Zeitung-Logo Neue Zürcher Zeitung 08.09.2020 Larissa Rhyn, Teheran

Angeführt von Bundesrat Cassis, ist eine Schweizer Delegation nach Iran gereist, wo Bern auch die Interessen der USA vertritt. Vertrauen schaffen, das sei das Ziel. Kritik bringen die Schweizer deshalb nur vorsichtig an. Das verstehen nicht alle.

Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst den iranischen Aussenminister ;Mohammed Javad Zarif. Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst den iranischen Aussenminister ;Mohammed Javad Zarif. Forough Alaei für NZZ

Die Weingläser klirren. Es ist Freitagabend, Ignazio Cassis stösst im Bundesratsjet mit dem kleinen Kreis von Diplomaten und mit seiner Frau an. Dialogo heisst der Tessiner Weisswein, den der Bundesrat servieren lässt – passend zu seiner Mission. Cassis reist nach Iran. Vordergründig geht es darum, hundert Jahre diplomatische Beziehungen zu feiern. Doch dass hinter der ersten Auslandreise des Aussenministers seit dem Beginn der Corona-Krise mehr steckt als nur ein Jubiläum, verhehlt Cassis nicht: «Die Spannungen zwischen den USA und Iran sind eine grosse Sorge, für die ganze Welt. Wir sind Schutzmacht. Und ich erachte es als meine Aufgabe, dort zu sein, wo die Schweiz in einem schwierigen Umfeld tätig ist.»

Seit vierzig Jahren vertritt die Schweiz in Iran die Interessen der USA. Als Schutzmacht sorgt sie dafür, dass die beiden Staaten sich in Krisensituationen austauschen können, obwohl sie die Beziehungen abgebrochen haben. Will Trumps Regierung mit dem Revolutionsführer Khamenei oder Präsident Hassan Rohani kommunizieren, schickt sie eine Nachricht an die Schweizer Vertretung in Teheran. Früher tat sie dies über ein verschlüsseltes Faxgerät. «Heute gibt es modernere Methoden, über die wir aber nicht sprechen können – das steht so in dem Vertrag, den wir mit den USA abgeschlossen haben», sagt der Schweizer Botschafter in Iran, Markus Leitner.

Die Lage zwischen den USA und Iran ist seit Monaten angespannt. «Wir befinden uns in einem entscheidenden Moment», sagt Cassis. Er sitzt in der Lounge im hinteren Teil des Bundesratsjets. Es sind noch wenige Stunden bis zur Landung in Isfahan, einer Stadt in Zentraliran, wo die Schweizer Delegation einen Tag verbringen wird, bevor sie weiter nach Teheran reist. Der Aussenminister zählt drei Gründe auf: die schwierige Situation der iranischen Bevölkerung aufgrund der Sanktionen, die bevorstehenden Wahlen in den USA und die angespannte Lage im Nahen und Mittleren Osten. Im Oktober läuft das Waffenembargo für Iran aus. Die USA versuchen mit aller Macht, die Wirtschaftssanktionen wieder einzusetzen, die mit dem Atomabkommen aufgehoben worden sind. Dadurch würde auch das Embargo verlängert.

Die Corona-Krise trifft Iran hart – auch wegen des Konflikts

Nicht nur weltpolitisch fällt der Schweizer Besuch in eine heikle Phase. Neben den amerikanischen Sanktionen hat auch die Covid-19-Pandemie die iranische Bevölkerung hart getroffen. Die Regierung weist derzeit zwar nur rund 35 Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner aus, also weniger als die Schweiz. Doch ein Arzt, der bis vor kurzem in Iran gearbeitet hat und nun nach Deutschland ausgewandert ist, berichtet am Telefon, er sei sich sicher, dass die Zahlen massiv geschönt seien. Viele internationale Beobachter teilen diese Einschätzung.

In Teheran ist von der Gesundheitskrise auf den ersten Blick wenig zu sehen. Als die Delegation am Sonntag ankommt, sind überall Leute auf den Strassen unterwegs. Viele tragen Hygienemasken, die jedoch teilweise sichtbar zerschlissen sind. Monatelang nicht zu arbeiten, können sich die wenigsten Iraner leisten. Der Lockdown hat deshalb gerade in der Hauptstadt nicht lange angehalten. Passanten zur derzeitigen Lage zu befragen, ist den Schweizer Journalisten verboten. Die NZZ darf nur unter strengen Auflagen* und als Teil der offiziellen Schweizer Delegation an der Reise teilnehmen – ein Ausdruck der eingeschränkten Pressefreiheit in Iran.

Der iranische Arzt, der aus Sorge über mögliche Repressionen anonym bleiben will, sagt am Telefon, während der Corona-Krise zeige sich besonders deutlich, dass es in Iran wegen der amerikanischen Sanktionen an vielem fehle. Verantwortlich dafür macht er nicht die Amerikaner, sondern die iranische Regierung, die trotz dem Wiener Atomabkommen Uran anreichert. Dies tut die Islamische Republik allerdings erst wieder, seit die Amerikaner einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen sind, das Trump als «worst deal ever» bezeichnete.

Schweizer Besuch trotz Menschenrechtsverletzungen

Die Schweizer rasen in einem Tross mit sechs Limousinen und zwei Minibussen durch Teheran. Die meisten dieser Autos gehören der iranischen Regierung – obwohl die Schweizer Botschaft mehrmals betont hat, dass sie lieber eigene Fahrzeuge für ihre Diplomaten stellen würde. Doch der Gastgeber lässt sich vom durchorganisierten Programm der Schweizer nicht beirren, er ändert dieses laufend. Gleichzeitig scheut die iranische Regierung keinen Aufwand: Der Autotross kann in einer separaten Spur mitten durch den Stau fahren. Und zu Ehren des Jubiläums der diplomatischen Beziehungen wird eine kleine Ausstellung eröffnet.

Die Schweizer Delegation unterwegs mit ihren Gastgebern. Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Die Schweizer Delegation unterwegs mit ihren Gastgebern. Forough Alaei für NZZ Der iranische Präsident Hassan Rohani empfängt Cassis mit Corona-Sicherheitsabstand. ; Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Der iranische Präsident Hassan Rohani empfängt Cassis mit Corona-Sicherheitsabstand. ; Forough Alaei für NZZ

Die überschwängliche Höflichkeit der Regierungsvertreter steht im Kontrast zum Befehlston der Revolutionswächter, der Sicherheitskräfte des Revolutionsführers Khamenei. Sie bewachen auch das Parlamentsgebäude, durch dessen Tore die Schweizer Autos gelotst werden, während mehrere hundert Personen stehend oder sitzend vor dem Gebäude ausharren. Sie scheinen zu demonstrieren, verhalten sich aber sehr ruhig. Der iranische Chauffeur will nicht anhalten, und die Sicherheitskräfte geben keine Auskunft. Laut Botschaftsangestellten kommt es regelmässig zu Streiks. Die Lokalwährung Rial verliert kontinuierlich an Wert. Selbst Mittelstandsfamilien ändern inzwischen ihre Essgewohnheiten, weil sie sich Fleisch kaum mehr leisten können.

«Wenn wir als Schweizer Parlamentarier in ein Land wie Iran reisen, wo die Menschenrechte missachtet werden, ist es unsere Pflicht, das anzusprechen», sagt die Nationalrätin Tiana Angelina Moser, bevor sie mit Ständerat Thomas Minder das Parlamentsgebäude betritt. Sie politisiert bei den Grünliberalen, er in der SVP-Fraktion. Die beiden sind Teil der Schweizer Delegation, sie treffen den Parlamentspräsidenten.

Alle Autos der Schweizer Delegation passieren problemlos den Sicherheitscheckpoint – ausser dasjenige, in dem die Journalisten sitzen. Sie müssen rund fünfzehn Minuten im Auto ausharren. Ein Schweizer Diplomat ruft wütend beim Aussenministerium an. Erst als das Telefon der Revolutionswächter klingelt, macht einer der Uniformierten widerwillig das Tor auf. Der Höflichkeitsbesuch beim Parlamentspräsidenten ist schon fast vorbei, als die Journalisten schliesslich in ein Wartezimmer mit prunkvollen Leuchtern und goldverzierten Sofas geführt werden.

Kritiker fordern wegen der schwierigen Menschenrechtslage gar, die Schweiz solle Iran nicht besuchen und vor allem die Beziehungen zur Islamischen Republik nicht weiter vertiefen. Moser kritisiert, Meinungsfreiheit sei nicht gewährleistet und auch die Frauenrechte würden stark eingeschränkt. In Iran dürfen sich Frauen in der Öffentlichkeit nur mit einem Hijab bewegen. Moser trägt ihr Kopftuch ohne Begeisterung. Wenn es herunterrutscht, lässt sie sich Zeit damit, es wieder über ihre Haare zu legen.

Unternehmen wagen es nicht, Medikamente zu liefern

Hohe Mauern umgeben die Residenz des Schweizer Botschafters. Hier treffen die Diplomaten aus Bern Schweizer und internationale Unternehmen, die in Iran Geschäfte machen – oder es zumindest versuchen. Eine Managerin eines Pharmaunternehmens schildert die Lage: «Wir können wichtige Rohstoffe weiterhin nicht importieren, das blockiert unser ganzes Geschäft.» Nachdem die USA 2018 aus dem Atomabkommen ausgetreten sind, haben sie strikte Sanktionen eingeführt.

Cassis gibt im Garten der Schweizer Residenz ein Interview. Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Cassis gibt im Garten der Schweizer Residenz ein Interview. Forough Alaei für NZZ Die Schweiz und Iran feiern hundert Jahre diplomatische Beziehungen – das ist der vordergründige Anlass für den Arbeitsbesuch. Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Die Schweiz und Iran feiern hundert Jahre diplomatische Beziehungen – das ist der vordergründige Anlass für den Arbeitsbesuch. Forough Alaei für NZZ

Firmen landen auf der schwarzen Liste der USA, wenn sie versuchen, ihre Produkte nach Iran zu importieren. Das Gleiche gilt für Banken, welche die Zahlungen abwickeln. Für humanitäre Güter wie Medikamente oder Nahrungsmittel gibt es eigentlich Ausnahmen. «Aber die meisten Banken fürchten sich zu sehr vor den Konsequenzen und verzichten darauf, mit Iran Geschäfte zu machen», sagt eine Schweizer Diplomatin.

Den Preis dafür bezahlt die lokale Bevölkerung. Masken sind zwar erhältlich, aber ihr Preis hat sich in den letzten Monaten vervielfacht. Weil die Löhne dieses Jahr bereits einen Drittel ihres Werts verloren haben, können es sich viele Leute schlicht nicht leisten, sich zu schützen. In den Spitälern kämpften die Ärzte derweil mit Medikamentenmangel – ein Problem, das bereits vor dem Beginn der Pandemie bestand. Die Schweiz will helfen, die Konsequenzen für die Bevölkerung zu mindern.

444 Tage in Geiselhaft – seither vertritt die Schweiz die USA

«Tod für Amerika!» Laut schreiend stürmen revolutionstreue Studenten die Mauern der amerikanischen Botschaft in Teheran. Es ist Anfang November 1979, und Ayatollah Ruhollah Khomeiny hat gerade die Macht übernommen. Dem Schah, der das Land bis vor kurzem regiert hat, ist die Flucht in die USA gelungen. Dass die Amerikaner den iranischen Monarchen nicht ausliefern wollen, macht sie in den Augen der iranischen Revolutionäre zu Feinden. Die Studenten nehmen 52 Botschaftsangestellte und amerikanische Bürger als Geiseln, um die Regierung in Washington unter Druck zu setzen.

Neun Tage später fragen die Amerikaner zum ersten Mal bei der Schweizer Botschaft an, ob das neutrale Land die Interessen der USA in Iran vertreten würde. Der Bundesrat signalisiert seine Bereitschaft, doch es dauert noch fast fünf Monate, bis das Schutzmachtmandat spruchreif wird. Im Frühling 1980 brechen die USA und Iran ihre Beziehungen ab. Die Schweiz übernimmt für Washington und wird zum Briefträger der beiden Staaten. Die Geiseln müssen aber 444 Tage ausharren, bis sie befreit werden. Im Gegenzug müssen die USA iranische Milliardenvermögen freigeben, die sie eingefroren hatten.

Vierzig Jahre später steht Cassis in der «Foreign Interest Section» der Schweizer Botschaft und setzt symbolisch einen Stempel auf die Kopie eines amerikanischen Passes. Das Gebäude wird zwar von den Schweizern verwaltet, aber alles, was hier passiert, ist amerikanisch. Statt der typischen Bergpanoramen hängen an den Wänden Bilder von gelben New Yorker Taxis oder der Freiheitsstatue.

Die Schweizer Botschaftsangestellten beantragen hier im Auftrag und auf Kosten der Amerikaner Pässe bei der US-Botschaft in Bern, registrieren Ehen oder zahlen Sozialleistungen aus. Rund 10 000 Menschen, die in Iran leben, haben die amerikanische Staatsbürgerschaft. Viele von ihnen sind Doppelbürger. Ohne die Schweiz hätten sie im Land niemanden, an den sie sich wenden können. Die konsularische Arbeit ist das tägliche Geschäft des Schutzmachtmandates – das bei den Schlagzeilen über Gefangenenaustausche oder Verhandlungshilfen meist untergeht.

Die USA sind das Feindbild Nummer eins – Cola gibt es trotzdem

«Would you like a Coke?», fragt ein Servicemitarbeiter beim Mittagessen im noblen Hotel. Auf der einen Seite der Dose steht «Coca-Cola Original», die andere Seite ist auf Farsi angeschrieben. Obwohl die iranische Regierung den Antiamerikanismus zelebriert und politisch ausschlachtet, erlaubt sie den Verkauf des amerikanischen Paradegetränks. «Wir haben sogar im Aussenministerium schon Cola serviert bekommen», erzählt eine Botschaftsangestellte. Das sei nur einer von vielen Widersprüchen, mit denen sie täglich konfrontiert seien. Auch die amerikanische Seite wirkt nicht immer konsequent: Coca-Cola hat eine Fabrik in Iran, während europäische Firmen wegen der amerikanischen Sanktionen vergeblich darum kämpfen, Rohstoffe für ihre Produkte importieren zu können.

Cassis tauscht in Teheran Höflichkeiten aus. ; Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Cassis tauscht in Teheran Höflichkeiten aus. ; Forough Alaei für NZZ Der Aussenminister hält eine Ansprache nach der anderen. ; Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Der Aussenminister hält eine Ansprache nach der anderen. ; Forough Alaei für NZZ

Januar 2020, grosser Titel im «Spiegel»: «Wie die Schweiz half, die Krise zwischen USA und Iran zu entschärfen». Die Amerikaner hatten den hochrangigen iranischen General Kassem Soleimani bei einem Drohnenangriff getötet. «Don’t escalate», soll Trumps Administration den Iranern mitgeteilt haben – über den Schweizer Kommunikationskanal. Dies berichtete das «Wall Street Journal» und bezog sich auf diplomatische Quellen. Später schiesst Iran ein ukrainisches Passagierflugzeug ab, weil es dieses für einen amerikanischen Marschflugkörper hält. Internationale Beobachter befürchten, dass es zu einer militärischen Auseinandersetzung kommt. Doch der Schweizer Kommunikationskanal verhindert das.

Wirtschaftlich hat Iran für die Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern wenig Gewicht. 2019 hat sie Güter im Wert von rund 350 Millionen Franken exportiert. 2017, vor der Verschärfung der Sanktionen, waren es noch knapp doppelt so viele. Auch vom wissenschaftlichen Austausch profitiert derzeit vor allem Iran. Doch Cassis, der immer betont, dass Aussenpolitik auch Innenpolitik sein müsse, sieht den Gewinn für die Schweiz woanders: Funktionierende wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen seien die Grundlage dafür, dass die Schweiz Gute Dienste leisten könne. «Diese wiederum stärken den Ruf der Schweiz und öffnen ihr die Tür zu anderen Partnern.» Dadurch erhalte die Schweiz einen Zugang zur Weltpolitik, wie ihn ein kleiner Staat sonst nur schwer bekomme.

Die Schweiz hat als erstes Land einen humanitären Zahlungsmechanismus für Iran entwickelt, der von den USA anerkannt wird. Die Firmen, die ihn nutzen wollen, um Medikamente oder Nahrungsmittel nach Iran zu exportieren, müssen dem Staatssekretariat für Wirtschaft preisgeben, mit wem sie in Iran Geschäfte machen und was sie liefern wollen. Die Schweiz gibt diese Informationen an Washington weiter, im Gegenzug versichern die Amerikaner den Unternehmen, dass sie auf keiner schwarzen Liste landen. Die Prüfung dauert lange, bisher haben sich nur rund zehn Firmen eingetragen. Nach einer Probezahlung ist im Juli nach langer Vorbereitung die erste echte Zahlung ausgeführt worden.

Gefangenenaustausch: egal ob Nobelpreisträger oder Soldat

Auf den luxuriösen Sesseln des Bundesratsjets sind auch schon Gefangene gesessen – Amerikaner, die in Iran eingesperrt waren und nach ihrer Befreiung via Kloten nach Hause fliegen durften. In den letzten Jahren gab es drei Gefangenenaustausche: 2016, 2019 und 2020. «Letztes Jahr im Dezember haben wir eine umfassendere Rolle gespielt als 2016», sagt der Schweizer Botschafter Leitner. Die beiden Streithähne sassen nicht zusammen am Tisch, darum musste alles über die Schweiz laufen. «Es herrschte eine Atmosphäre kompletten Misstrauens zwischen den beiden Parteien.» Dank den Vermittlungen durch die Schweizer Botschaft landete im Juni 2020 wieder ein Schweizer Flugzeug mit einem amerikanischen Gefangenen in Zürich.

Die Mutter von Bundesrat Cassis hat ihren Sohn einmal gefragt, warum ein Staat ein so grosses Interesse an einem einzelnen Gefangenen habe. «Ich habe ihr gesagt: ‹Es ist egal, ob dieser Mann ein Nobelpreisträger ist oder ein Soldat.› Es geht nicht um ihn, sondern um die Geste.» Die Hoffnung dahinter: dass die Staaten ins Gespräch kommen und dadurch künftige Krisen vermieden werden können.

Vierzig Minuten sind schon um. Noch immer warten die Schweizer Diplomaten vor der Tür des Sitzungszimmers, in dem Cassis und der iranische Aussenminister Mohammed Javad Zarif verschwunden sind. Das Treffen zwischen den Ministern dauert länger als geplant. Die Iraner geben vor den Journalisten keinen Kommentar ab. Cassis sagt später: «In der Diplomatie ist jede Minute ein Indikator der Qualität. Denn damit zeigt man dem Gegenüber, dass einem die Beziehung wichtig ist.» Die Abteilungsleiterin für den Mittleren Osten beim EDA erklärt, dass dies in Iran eine besondere Bedeutung habe: «In dieser Region ist es wichtig, Vertrauen zu schaffen. Sonst funktioniert die Zusammenarbeit bei schwierigen Themen nicht.»

Trump und Khamenei an einem Tisch in Genf?

Und hat es denn nun funktioniert? Das weiss man nicht genau. «Wir lassen uns nicht zu Gesprächen mit den USA drängen.» So zitieren iranische Medien den Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf nach einem Treffen mit den Schweizer Vertretern. Das deutet darauf hin, dass die Delegation den Iranern angeboten hat, Gespräche zu unterstützen. Botschafter Leitner sagt dazu: «Wir haben Ideen präsentiert, wie die Schweiz die Kommunikation zwischen den USA und Iran aufrechterhalten könnte.» Mehr Details gibt er nicht preis.

Auch Cassis äussert sich nur knapp: «Drei Viertel unserer Zeit haben wir über das Schutzmachtmandat und regionale Sicherheitspolitik gesprochen.» Details könne er keine preisgeben. Ohnehin setze die Schweiz nie die Agenda zwischen den USA und Iran. Sie könne sie nur sanft beeinflussen. «Vor dieser Reise habe ich mit Mike Pompeo telefoniert, um noch einmal genau zu spüren, was den Amerikanern am Herzen liegt und wie weit wir gehen dürfen.»

Bei den Feierlichkeiten werden die Corona-Abstandsregeln nicht immer eingehalten. Dafür tragen die meisten Leute Masken. Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Bei den Feierlichkeiten werden die Corona-Abstandsregeln nicht immer eingehalten. Dafür tragen die meisten Leute Masken. Forough Alaei für NZZ Der iranische Parlamentspräsident (rechts) empfängt Ignazio Cassis und Nationalrätin Tiana Angelina Moser. Forough Alaei für NZZ © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Der iranische Parlamentspräsident (rechts) empfängt Ignazio Cassis und Nationalrätin Tiana Angelina Moser. Forough Alaei für NZZ

Die Schweizer Zurückhaltung geht einem in der Delegation auf die Nerven. Ständerat Thomas Minder findet: «Cassis sollte den Iranern sagen, dass wir Trump und Rohani bei uns in Genf an einen Tisch bringen wollen, damit sie endlich verhandeln.» Die Briefträgerfunktion sei gut und recht, aber die Schweiz sei die «geborene Vermittlerin». Dieses Potenzial verschwende die Regierung.

Cassis, der Entertainer und Beziehungspfleger

Cassis sucht den Zugang zu den heiklen Themen auf Umwegen. Er reist vor den offiziellen Treffen in Teheran nach Isfahan, wo ihn ein Tourismusprogramm erwartet. Der Aussenminister erklärt, er wolle zuerst einen Eindruck von der lokalen Kultur bekommen.

Handel, Wissenschaft und Kultur, das sind für den freisinnigen Bundesrat die drei Eingangstore für Politik. «Das Land zuerst kennenzulernen, hilft mir, eine persönliche Beziehung aufbauen.» Diese sei der Schlüssel dazu, dass kritische Bemerkungen gehört statt übergangen würden. Beim Smalltalk über Lugano während einer Ausstellungseröffnung oder beim Empfang mit Schweizer Firmen ist Cassis in seinem Element. Beziehungspflege liegt dem Tessiner.

Was die Reise gebracht hat, bleibt aber offen. In einigen Bereichen gibt es immerhin fassbare, wenn auch wenig weitreichende Resultate. So hat der Aussenminister seinem Amtskollegen Zarif eine Liste von Menschenrechtsverletzungen übergeben. «Er hat mir versprochen, dass seine Leute sie anschauen. Wenn es uns gelingt, auch nur zwei von zwanzig Fällen damit zu lösen, haben wir schon viel erreicht.» Weiter insistiert hat der Bundesrat beim Thema Menschenrechte nicht. «Zu glauben, dass wir bei solchen Treffen mit der Faust auf den Tisch hauen und sagen können: ‹So geht das nicht›, ist weltfremd.»

* Weil Iran derzeit praktisch keine Visa erteilt, war eine Anreise als Teil der Schweizer Delegation die einzige Möglichkeit, über Cassis’ Arbeitsbesuch in Iran zu berichten. Die NZZ hat dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten allerdings wie üblich nur die Zitate vor der Publikation vorgelegt. Forough Alaei ist eine freischaffende Fotojournalistin und wurde von der NZZ beauftragt. Bilder und Text sind unabhängig voneinander entstanden.

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von Neue Zürcher Zeitung

Neue Zürcher Zeitung
Neue Zürcher Zeitung
| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon