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Corona-Pandemie: Kabinett beschließt drastische Einschränkung des Reiseverkehrs

DER SPIEGEL-Logo DER SPIEGEL 29.01.2021 Gerald Traufetter

Im Kampf gegen Corona-Mutationen greift die Bundesregierung zu drastischen Mitteln: Nach SPIEGEL-Informationen ist die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab Samstag weitgehend untersagt.

© Boris Roessler / dpa

Die Bundesregierung hat nach Informationen des SPIEGEL beschlossen, die Beförderung von Reisenden aus Ländern mit mutierten Varianten des Coronavirus zu verbieten. Am Freitagnachmittag unterzeichneten die Kabinettsmitglieder die »Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf neuartige Mutationen des Coronavirus Sars-CoV-2«. Betroffen davon sind alle Personen, die aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland und Portugal kommend nach Deutschland einreisen.

Die Verordnung tritt schon morgen, Samstag, in Kraft und gilt bis zum 17. Februar. Das Beförderungsverbot muss etwa von Fluggesellschaften und Bahnen umgesetzt werden. Ausgenommen von diesem Verbot sind deutsche Staatsbürger und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland. Auch Frachttransporte und Ambulanzflüge sowie Reisen aus dringenden humanitären Gründen sollen erlaubt sein, ebenso die Rückführung von Flugzeugen, Schiffen und Crews.

Die Bundesregierung begründet diesen drastischen Schritt mit der Gefahr durch mutierte Virusvarianten. »Die Dynamik der Verbreitung der Varianten ist insbesondere in diesen Staaten besorgniserregend«, heißt es in der Verordnung, die dem SPIEGEL vorliegt. »Nach Einschätzung der britischen Regierung ist die Variante um bis zu 70 Prozent leichter übertragbar und hat eine um 0,4 Punkte höhere Reproduktionsrate (R) im Vergleich zur bisher bekannten Variante von Sars-CoV-2.« Für die Kontrolle der Verordnung ist die Bundespolizei zuständig.

Der SPIEGEL hatte vorab über die geplante Regelung berichtet. Die Staatssekretäre aus den betreffenden Ministerien hatten sich Donnerstagmittag weitgehend auf den Verordnungstext geeinigt.

Weil das Auswärtige Amt noch Bedenken äußerte, wurde hektisch nachverhandelt, sodass nun auch Transitreisende von dem Verbot ausgenommen werden. Darauf soll nach SPIEGEL-Informationen die Lufthansa gedrängt haben, damit etwa Passagiere über die Drehkreuze am Flughafen Frankfurt oder München weiterreisen können.

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