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Verfassungsgericht in Thailand suspendiert Ministerpräsidenten Prayut

Z-LiVE NEWS 24.08.2022 Z-LiVE News
Bild: Kremlin.ru, Vladimir Putin meeting Prayut Chan-o-cha (2016-05-19), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen) © Bereitgestellt von Z-LiVE NEWS Bild: Kremlin.ru, Vladimir Putin meeting Prayut Chan-o-cha (2016-05-19), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)

Mit dieser Entscheidung hat die Opposition in Thailand einen Sieg errungen. Die Verfassung sieht vor, dass die Amtszeit eines Regierungschefs auf acht Jahre beschränkt ist. Prayut Chan-o-cha ist seit 2014 im Amt.

+++ Präsident Selenskyj mit klarer Botschaft: „Wir geben ihnen auf die Fresse“ +++

Die Opposition macht deshalb geltend, dass der seit dem Push im Jahr 2014 regierende Prayut Chan-o-cha das Ende seiner Amtszeit bereits erreicht habe. Anhänger des Staatschefs argumentieren, dass die neue Verfassung erst seit 2017 in Kraft getreten ist und das Mandat von Prayut deshalb erst seit diesem Jahre geltend gemacht werden muss. Der Ministerpräsident hat nun 15 Tage Zeit, sich zu diesem Vorgang zu äußern. Wie der SPIEGEL berichtete, soll bis zur endgültigen Entscheidung ein Interimspräsident die Amtsgeschäfte übernehmen. Voraussichtlich wird Prayuts derzeitiger Stellvertreter Prawit Wongsuwan diese Aufgabe übernehmen.

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Bild: Kremlin.ru, Vladimir Putin meeting Prayut Chan-o-cha (2016-05-19), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)

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