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BKA lässt extremistische Musikstücke von Online-Plattform löschen

RP ONLINE-Logo RP ONLINE 20.05.2022 RP ONLINE

Wiesbaden. Bundeskriminalamt und Europol haben beim Musik-Anbieter Soundcloud rund 1100 Inhalte löschen lassen. Darunter auch gewaltverherrlichende Lieder, die von dem IS nahestehenden Organisationen hochgeladen wurden.

 Das Rotlicht einer TV-Kamera leuchtet auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) im RheinMain CongressCenter vor einem großen BKA-Logo. (Archivfoto) © Arne Dedert Das Rotlicht einer TV-Kamera leuchtet auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) im RheinMain CongressCenter vor einem großen BKA-Logo. (Archivfoto)

In einer europaweiten Aktion sind Behörden und ein Musikdienste-Anbieter gemeinsam gegen terroristische und extremistische Propaganda vorgegangen. An der Operation, die bereits Anfang Mai stattfand, waren sechs europäische Staaten, das Bundeskriminalamt (BKA), Europol und der Anbieter Soundcloud beteiligt, wie das BKA am Freitag in Wiesbaden mitteilte.

Musik sei „ein beliebtes Medium zur Verbreitung extremistischer und terroristischer Ansichten“, teilte das BKA mit. Lieder von Rechtsrock-Bands oder islamistische Sprechgesänge könnten auf digitalen Musik-Plattformen häufig ohne größere Beschränkungen abgerufen werden. So gelange Propaganda ungefiltert auf die jeweiligen Endgeräte der Nutzer. „Dieser unmittelbare Zugang zu teils menschenverachtenden Audioinhalten kann einen wichtigen Faktor bei der Selbstradikalisierung Einzelner darstellen“, berichtete das BKA.

In den vergangenen Wochen hätten Vertreter der Sicherheitsbehörden Inhalte von SoundCloud gesichtet und hinsichtlich möglicher Verstöße gegen die nationalen Gesetze bewertet. In der Folge seien etwa 1100 einschlägige Inhalte - insbesondere Accounts und Audioinhalte - zur Löschung gemeldet worden, darunter gewaltverherrlichende Lieder, die unmittelbar oder mittelbar von Organisationen wie dem Islamischen Staat (IS) oder rechtsextremen Gruppierungen veröffentlicht wurden.

SoundCloud habe diese Löschanregungen unmittelbar umgesetzt, berichtete das BKA. „Durch das kooperative Zusammenwirken von SoundCloud, dem BKA und Europol konnten die strafrechtlich relevanten Inhalte nicht nur entfernt, sondern darüber hinaus auch Maßnahmen ergriffen werden, um die verantwortlichen Nutzer zu identifizieren.“

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