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Türkei: Gericht hebt Haftstrafe für Schriftsteller Ahmet Altan auf

DER SPIEGEL-Logo DER SPIEGEL 15.04.2021 Milena Hassenkamp

Mehr als vier Jahre saß Ahmet Altan in türkischer Haft. Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei für den Umgang mit dem Schriftsteller gerügt hat, kam er nun frei.

© BULENT KILIC / AFP

Ein Gericht in der Türkei hat den prominenten Schriftsteller und Journalist Ahmet Altan auf freien Fuß gesetzt. Der 71-Jährige wurde auf Anordnung des Kassationsgerichtshofs am Mittwoch freigelassen. Altan war wegen angeblicher Verwicklung in den gescheiterten Putsch von 2016 ins Gefängnis gekommen. Er hat eine Beteiligung an dem Umsturzversuch stets bestritten.

Die Aufhebung seiner Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf gerügt hatte. Es gebe keine Beweise dafür, dass dessen Handeln »zu einem Plan zum Umsturz« der türkischen Regierung gehört habe, erklärten die Straßburger Richter.

Erdoğan will Beziehungen zur EU verbessern

Das Kassationsgericht lieferte keine Begründung für die Annullierung des Urteils gegen Altan. Staatschef Recep Tayyip Erdoğan bemüht sich derzeit darum, die Beziehungen zur EU und den USA zu verbessern. Türkische Regierungsvertreter beteuern allerdings immer wieder, dass die Justiz des Landes unabhängig agiere. Kritiker werfen Erdoğan hingegen vor, nach dem Putsch vor fünf Jahren zahlreiche ihm treue Richter installiert zu haben.

Altan war zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er saß mehr als vier Jahre im Gefängnis. Wenige Stunden nach der Entscheidung des Kassationsgerichts wurde er nach Angaben seines Anwalts aus dem Silivri-Gefängnis in Istanbul entlassen. Altan sagte der Nachrichtenagentur AFP vor seiner Wohnung in Istanbul, er habe bereits seine Kinder getroffen. Er wolle nun »etwas Zeit« mit ihnen verbringen.

Altan hatte für mehrere türkische Zeitungen und TV-Sender gearbeitet und kritische Artikel über Erdoğan geschrieben. Kurz nach dem gescheiterten Putschversuch wurde er festgenommen. 2018 wurde er dann zunächst zu lebenslanger Haft verurteilt, kurz darauf aber vom Obersten Berufungsgericht freigesprochen. Nach einem neuen Verfahren wurde der Schriftsteller dann im November 2019 wegen »Unterstützung einer Terrorgruppe« zu zehneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Die türkischen Behörden warfen Altan damals vor, mit dem islamischen Prediger Fethullah Gülen in Verbindung zu stehen, den Erdoğan als Drahtzieher des Putschversuchs sieht. Altan hat die Vorwürfe einer Verwicklung in den gescheiterten Umsturz als »grotesk« zurückgewiesen.

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