Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

„Rechtspopulistischer Pöbler“: Grüne aus Berlin wollen Boris Palmer ausschließen

Tagesspiegel-Logo Tagesspiegel 25.04.2019 Laura Hofmann

Tübingens Bürgermeister habe sich als „rechtspopulistischer Pöbler“ etabliert, schreiben Parteifreunde. In einem offenen Brief fordern sie seinen Ausschluss.

Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Tübingen, provoziert immer wieder mit umstrittenen Aussagen. © Foto: Christoph Soeder/dpa Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Tübingen, provoziert immer wieder mit umstrittenen Aussagen.

In einem offenen Brief an den Kreisverband der Grünen in Tübingen fordern einige Berliner Grüne den Ausschluss des Tübinger Bürgermeisters Boris Palmer aus der Partei. „Ein wichtiger, nicht selbstverständlicher Konsens, der uns ausmacht, ist die offene, vielfältige und gewaltfreie Gesellschaft, für die wir kämpfen“, heißt es in dem Schreiben, das von den Sprechern der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht, Svenja Borgschulte und Jian Omar, und von Jonas Krone aus dem Kreisverband Steglitz-Zehlendorf verfasst wurde und jetzt in den Berliner Kreisverbänden verbreitet wird.  

„Mal leise murrend, mal mit lautem Entsetzen verfolgen wir deshalb schon viel zu lange, in welche Richtung sich der grüne Bürgermeister von Tübingen seit Jahren bewegt“, heißt es weiter. Boris Palmer habe sich mittlerweile „als rechtspopulistischer Pöbler“ etabliert. „Die Reihe seiner meist offener, aber zumindest immer in ihrer Tendenz rassistischer, hetzerischer Postings ist lang.“

Die Top-News der MSN-Leser:

Ex-US-Vizepräsident:  Joe Biden will bei Wahl 2020 gegen Trump antreten

"Mitte-Studie":  Mehr als jeder Zweite hat Vorbehalte gegen Asylsuchende

Cannabis:  Luxemburg bereitet Legalisierung vor

Doch durch Palmers aktuell diskutierten Facebook-Beitrag vom 23. April, in dem er die Deutsche Bahn dafür kritisiert, die deutsche Gesellschaft in einer seiner Meinung nach nicht zutreffenden Weise darzustellen, sei den Verfassern des offenen Briefs klar geworden, „was Boris Palmer noch mit unseren Werten einer vielfältigen Gesellschaft verbindet: Gar nichts.“  

"Offen zur Schau gestellter Rassismus"

Dieser „offen zur Schau gestellte Rassismus, diese Verachtung für ein Bild der Vielfalt in Deutschland“ sei mit dem grünen Selbstverständnis unvereinbar. Und Palmer, so der Vorwurf, stehe damit auch im Widerspruch zu dem im Grundgesetz definierten Gesellschaftsbild: „Die Gleichbehandlung aller Menschen, egal welcher Herkunft oder Hautfarbe.“

In einer Mail an die Kreisverbände fordern Borgschulte, Omar und Krone die Mitglieder auf, sich dem Aufruf zu einem Ausschlussantrag gegen Palmer bis Donnerstagabend anzuschließen. „Je mehr, umso stärker ist das Signal.“ Mehr als ein Signal aus Berlin wird es auch nicht werden. Denn zuständig für die Initiierung eines Parteiausschlusses von Palmer wäre der grüne Landesverband Baden-Württemberg.

„Mit lautem Entsetzen“: Den kompletten Brief der Grünen finden Sie hier als pdf.

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von Tagesspiegel

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon