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Abrüstung: Neustart für "New Start"

dw.com-Logo dw.com 27.01.2021 dw.com

Kurz nach dem Machtwechsel in Washington hat das Zittern ein Ende: Die USA und Russland haben sich darauf verständigt, den Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen zu verlängern.

Kann mit Atomsprengköpfen bestückt werden: russische Interkontinentalrakete bei einem Test (Archivbild) © Russian Defense Ministry Press Service/AP/dpa/picture alliance Kann mit Atomsprengköpfen bestückt werden: russische Interkontinentalrakete bei einem Test (Archivbild)

"Die Verlängerung (des Abrüstungsvertrages 'New Start') ist im Interesse unserer beiden Länder, der ganzen Welt", erklärte der Kreml in Moskau. Zuvor hatten der russische Staatschef Wladimir Putin und der neue US-Präsident Joe Biden zum ersten Mal miteinander telefoniert.

Beide Seiten hätten ihre grundsätzliche Bereitschaft bekundet, das letzte große atomare Abrüstungsabkommen beider Staaten um fünf Jahre zu verlängern, hieß es. Entsprechende diplomatische Noten seien am Dienstag ausgetauscht worden. Putin brachte sogar direkt einen Gesetzesentwurf ins russische Parlament ein. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki, sagte, man werde sofort mit dem Ratifizierungsprozess beginnen.

Die Zeit drängt

Der aktuelle New-Start-Vertrag läuft schon Anfang kommenden Monats aus. Das am 5. Februar 2011 in Kraft getretene Abkommen begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Es war zunächst für eine Laufzeit von zehn Jahren geschlossen worden - also bis zum 5. Februar 2021.

Ergriff nach dem Telefonat mit Biden gleich die Initiative: Wladimir Putin © Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa/picture alliance Ergriff nach dem Telefonat mit Biden gleich die Initiative: Wladimir Putin

Im Falle einer Nichtverlängerung würde es erstmals seit Jahrzehnten kein Abkommen mehr gegeben, das dem Bestand an strategischen Atomwaffen Grenzen setzt. Einem Wettrüsten der USA und Russlands stünde nichts mehr im Wege.

Die Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich mit dem Kreml nicht auf eine Verlängerung des Vertrags einigen können. Zudem wollte die abgelöste Administration auch China in ein multilaterales Abkommen mit einbinden. Die Führung in Peking weigert sich bisher aber, über ihr wachsendes Atomwaffenarsenal zu verhandeln.

wa/AR (dpa, rtr, afp)

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