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Deutscher Vorstoß im Sicherheitsrat: USA schwächen UN-Resolution zu sexueller Gewalt in letzter Minute ab

Tagesspiegel-Logo Tagesspiegel 23.04.2019

Mit der Resolution würden „Opfer in den Mittelpunkt“ gestellt, erklärte Außenminister Heiko Maas im UN-Sicherheitsrat. © Foto: Loey Felipe/Vereinte Nationen/dpa Mit der Resolution würden „Opfer in den Mittelpunkt“ gestellt, erklärte Außenminister Heiko Maas im UN-Sicherheitsrat.

Für Außenminister Maas ist die Resolution wichtig zur Beendigung sexualisierter Gewalt in Kriegsgebieten. Die USA stört eine mögliche Billigung von Abtreibung.

Die USA haben einen von Deutschland vorgelegten Resolutionsentwurf zu sexueller Gewalt in Kriegs- und Krisengebieten im UN-Sicherheitsrat in letzter Minute abgeschwächt. Die Amerikaner hatten sich an einer Textpassage gestört, in der es um „sexuelle und reproduktive Gesundheit“ ging. Erst nachdem dieser Passus gestrichen wurde, stimmten die 15 Ratsmitglieder ab. 13 von ihnen stimmten dafür. Russland und China, die einen eigenen Entwurf vorgelegt hatten, enthielten sich.

Bundesaußenminister Heiko Maas leitete die Debatte, da Deutschland derzeit den Vorsitz im mächtigsten UN-Gremium hat. Auch Generalsekretär António Guterres, Menschenrechtsanwältin Amal Clooney sowie die beiden Friedensnobelpreisträger von 2018, Denis Mukwege und Nadia Murad, nahmen teil.

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Maas bezeichnete die Resolution als „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt in Konflikten“. Mit der Resolution würden „Opfer in den Mittelpunkt“ gestellt. Zudem seien alle Staaten aufgerufen, diesen „ein Leben in Würde“ zu ermöglichen. Frankreichs UN-Botschafter François Delattre sagte dagegen, die Änderung am Text sei „nicht hinnehmbar und untergrabe die Würde von Frauen“.

Die USA hatten sich in vergangenen Jahren schon mehrfach an ähnlichen Formulierungen in UN-Resolutionen gestört, weil sie als stillschweigende Billigung von Abtreibung verstanden werden könnten. (dpa)


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