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Explosion im Golf von Oman: Trump gehen im Konflikt mit dem Iran die Optionen aus

Handelsblatt-Logo Handelsblatt 14.06.2019 Meiritz, Annett
Der Iran wies eine Beteiligung an den mutmaßlichen Angriffen zurück. © AFP Der Iran wies eine Beteiligung an den mutmaßlichen Angriffen zurück.

Der Zwischenfall im Golf von Oman provoziert eine scharfe Reaktion aus Washington. Die Chancen für Verhandlungen mit dem Iran sinken rapide.

Klare Worte von US-Präsident Donald Trump zum mutmaßlichen Angriff auf einen Öltanker im Golf von Oman: „Der Iran hat es eindeutig getan.“ Am Morgen seines 73. Geburtstags ließ er sich per Telefon ins Studio des Fernsehsenders Fox schalten. Er schien guter Laune zu sein und erzählte, dass er sich „vielleicht heute Abend ein Stückchen Kuchen genehmigen“ werde. Doch in Bezug auf den Iran demonstrierte er Härte. Die Verantwortung für die mutmaßlichen Angriffe sei dem Iran „praktisch auf die Stirn geschrieben“.

Der Zwischenfall von Donnerstag treibt die Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten in die Höhe. Laut der „New York Times“ ordnen hochrangige US-Militärbeamte den Vorfall als deutliche Eskalation der seit Monaten schwelenden Krise ein. „Wir befinden uns auf einem Kollisionskurs“, sagte James Stavridis, Admiral der US-Marine und früherer Nato-Kommandeur, dem Fernsehsender MSNBC.

International werden die Entwicklungen mit Sorge verfolgt. Durch die Straße von Hormus, der einzigen Seepassage vom Persischen Golf in den offenen Ozean, wird Öl aus dem Nahen Osten auf die internationalen Märkte gebracht. Über Nacht ist die Wasserstraße nun zum Symbol für einen aggressiven Machtkampf zwischen den USA und dem Iran geworden.

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Teheran wies eine Beteiligung an den mutmaßlichen Angriffen zurück und warf den USA vor, „internationale Regeln und Strukturen zu zerstören“. Der Vorfall ließ die Ölpreise klettern, ausländische Reedereien sollen Aufträge für den Persischen Golf ausgesetzt haben.

Die scharfe Reaktion aus Washington verstärkt außerdem Befürchtungen, dass die USA und der Iran auf einen militärischen Konflikt zusteuern könnten. US-Außenminister Mike Pompeo hatte nur wenige Stunden nach dem Zwischenfall den Iran beschuldigt, die Handelsschiffe attackiert und in Brand gesetzt zu haben.

Es handele sich um eine „nicht hinnehmbare Eskalation der Spannung durch den Iran“, so Pompeo. Einen Militärschlag erwog Pompeo explizit nicht öffentlich, doch er drohte, die USA würden ihre „Kräfte bündeln und Interessen verteidigen, um den globalen Handel und die regionale Stabilität zu schützen“.

Der Außenminister stützte sich auf Erkenntnisse der US-Geheimdienste. Ein Video, das das US-Militär veröffentlichte, soll eine Sabotage an den Tankern zeigen. Iranische Revolutionsgarden – eine Eliteeinheit des Militärs – sollen sie ausgeführt haben. Doch weitere Details, die Irans Beteiligung eindeutig beweisen würde, legten die USA bislang nicht vor.

Trotzdem lässt Washington keinen Zweifel daran, dass der Iran verantwortlich sei – und beschränkt damit auch Trumps Optionen, einen diplomatischen Ausweg aus der Situation zu finden. Vielmehr scheint Washington seinen Kurs des maximalen Drucks konsequent vorantreiben zu wollen, was wiederum die Chancen für Gespräche rapide schmälert. Ayatollah Ali Khamenei, der oberste Führer des Iran, sagte in einer Erklärung, er betrachte Trump „nicht als eine Person, mit der es sich auszutauschen lohnt.“

Seit Monaten nehmen die Drohgebärden zwischen Washington und Teheran an Intensität zu. Das Weiße Haus wirft Teheran vor, es plane konkrete Angriffe auf US-Truppen und andere Verbündete in der Region. Der Iran plane sie unter anderem als Vergeltung für Sanktionen, die die USA nach ihrem Rückzug aus dem Internationalen Nuklearabkommen JCPOA gegen die islamische Republik verhängt haben.

Eine klare Iran-Strategie der USA ist in all diesen Entwicklungen jedoch nicht erkennbar. Während die Welt am Freitag besorgt auf die nächsten Schritte beider Akteure blickt, blieb Trump vage. „Wir werden sehen, was passiert“, sagte Trump in seinem Interview mit Fox. „Unsere Sanktionen sind sehr wirksam“, betonte er, was eher gegen die ernsthafte Erwägung einer militärischen Option spricht.

Im April hatte die US-Regierung die Iranischen Revolutionsgarden als Terror-Organisation eingestuft. Irans Präsident erklärte daraufhin alle amerikanischen Truppen im Nahen Osten zu Terroristen und bezeichnete die US-Regierung als „staatlichen Sponsor des Terrorismus“.

Kurz darauf verlegten die USA einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Persischen Golf, außerdem sind rund 1500 zusätzliche US-Truppen auf dem Weg in den Nahen Osten. Die USA schicken nun den Zerstörer „USS Mason“ in den Golf von Oman, als Reaktion auf die brennenden Öltanker.

Gemischte US-Signale machen Lage gefährlicher

Spitzt sich die Eskalation am Golf nun weiter zu? Trump selbst hatte Ängste vor einem Krieg geschürt, als er auf Twitter vor einigen Wochen mit einem „Ende“ Irans drohte. Dann wieder betonte er, er sei offen für Gespräche. Sein Sicherheitsberater John Bolton hingegen hatte einen Militärschlag nicht ausgeschlossen. Die USA würden „keinen Krieg mit dem iranischen Regime“ anstreben, aber seien „bereit, auf jeden Angriff zu reagieren“, sagte Bolton im Mai.

Das Gefährliche an diesen gemischten Signalen ist, dass sie das Risiko für eine unfreiwillige Eskalation erhöhen – zumal die diplomatischen Drähte zwischen Washington und Teheran, die Fehlkalkulationen und Missverständnisse ausräumen könnten, seit dem Bruch des Atomdeals weitgehend durchtrennt sind.

International dürfte die Unterstützung für einen US-Militärschlag gegen den Iran gering sein, seit sich die USA aus dem Atomabkommen zurückzogen. Aktuell bemühen sich Europa und Japan, auf diplomatischem Weg zu vermitteln, allerdings ohne sichtbare Erfolge.

Auch aus dem US-Kongress dürfte Trump wenig Unterstützung für einen Militärschlag erfahren. Der harte Sanktionskurs wird parteiübergreifend positiv gesehen, doch ein Krieg mit dem Iran ist unpopulär. Seit fehlerhafte Geheimdienstinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen zum Irak-Krieg führten, wird in Washington scharf beobachtet, auf welche geheimdienstliche Grundlage sich die Vorwürfe der US-Regierung stützen.

Der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina, ein Trump-Vertrauter, warb für mehr Sanktionen gegenüber dem Gottesstaat. Der Iran müsse „Schmerzen für diese Eskalation spüren, zusätzliche Sanktionen wären die angemessene Antwort“, sagte er.

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