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FDP und SPD wollen Minister erst im Dezember bekannt geben – Grüne bereits morgen

WELT-Logo WELT 24.11.2021 Jörg Rößner
Der Koalitionsvertrag ist fast fertig. Danach müssten Parteitage von SPD und FDP sowie in einer Befragung die Mitglieder der Grünen der Koalitionsvereinbarung noch zustimmen. Am 6. Dezember könnte Olaf Scholz dann zum neuen Kanzler gewählt werden. Quelle: WELT/ Sebastian Plantholt © WELT/ Sebastian Plantholt Der Koalitionsvertrag ist fast fertig. Danach müssten Parteitage von SPD und FDP sowie in einer Befragung die Mitglieder der Grünen der Koalitionsvereinbarung noch zustimmen. Am 6. Dezember könnte Olaf Scholz dann zum neuen Kanzler gewählt werden. Quelle: WELT/ Sebastian Plantholt

Die FDP will am ersten Dezember-Wochenende auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Nach aktueller Planung soll dann auch erst bekannt gegeben werden, wer für die Liberalen die Ministerämter übernimmt, wie eine Parteisprecherin auf Anfrage mitteilte. Am Mittwoch soll neben der Vorstellung des Koalitionsvertrages zunächst nur verkündet werden, welche Partei welches Ministerium übernimmt.

Laut Informationen der WELT gibt auch die SPD ihre Regierungsmitglieder erst später bekannt, vermutlich vor einem ihrer Parteitage Anfang Dezember. Eine Parteisprecherin sagte: „Einen Termin, an dem die SPD-Minister vorgestellt werden, gibt es noch nicht.“

Einen abweichenden Zeitplan gibt es bei den Grünen, die nach WELT-Informationen das Staatsministerium für Kultur mit einer Frau besetzen werden. Da sie in einer Mitgliederbefragung die Basis über den Koalitionsvertrag und auch über die vereinbarte Ressortverteilung entscheiden lassen und dafür mehr Zeit brauchen, wollen sie auch die Namen ihrer Ministerinnen und Minister bereits an diesem Donnerstag bekannt geben. Ansonsten steht bislang nur fest, dass Olaf Scholz (SPD) Bundeskanzler werden soll.

Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, spricht beim Bundesparteitag der FDP. Der dreitägige Parteitag wird Coronabedingt ohne Delegierte vor Ort in digitaler Form durchgeführt. © pa/dpa/Michael Kappeler Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, spricht beim Bundesparteitag der FDP. Der dreitägige Parteitag wird Coronabedingt ohne Delegierte vor Ort in digitaler Form durchgeführt.

Die Grünen-Mitglieder sollen nach Parteiangaben ab Donnerstag in einer digitalen Urabstimmung über den mit SPD und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag befinden. Die Urabstimmung soll nach Angaben der Grünen zehn Tage dauern. Neben der digitalen Abstimmung soll auch eine Abstimmung per Brief möglich sein. Für die Annahme des Koalitionsvertrages und die Zustimmung zum Personaltableau sei eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gebe es nicht.

Alle Entwicklungen im Liveticker:


Video: SPD, Grüne und FDP schaffen ab 20. März neue rechtliche Basis für Corona-Vorgaben (SAT.1)

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11.14 Uhr –Ampel-Fahrplan, wenn die Parteien zugestimmt haben

Bis eine gemeinsame Regierung unter dem designierten Kanzler Olaf Scholz loslegen kann, werden noch ein paar Tage vergehen. Das ist der weitere Ampel-Fahrplan:

Wenn alle zugestimmt haben, kann Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Der Termin soll in der Woche ab dem 6. Dezember liegen. Da schon am 10. Dezember internationale Verpflichtungen für den neuen Kanzler und die neue Außenministerin oder den neuen Außenminister anstehen, dürfte die Wahl bis zum 9. Dezember über die Bühne gehen.

Am Tag der Kanzlerwahl wird das Kabinett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und im Bundestag vereidigt.

Voraussichtlich noch am selben Tag wird Merkel im Kanzleramt die Amtsgeschäfte an Scholz übergeben. Die Stabübergabe in den Ministerien dürfte zum größten Teil am Folgetag stattfinden.

9.07 Uhr – Ampel-Parteien stellen Koalitionsvertrag um 15 Uhr vor

SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vorstellen. Die drei Parteien luden übereinstimmend zu einer Pressekonferenz um 15 Uhr in Berlin ein. Gut acht Wochen nach der Bundestagswahl sollen damit bisher zwischen den Parteien vertraulich behandelte Details der Zusammenarbeit öffentlich werden.

Am heutigen Mittwoch kommt die Hauptverhandlungsrunde der drei Parteien zu ihrer abschließenden Sitzung zusammen. Im Anschluss stellen die Vorsitzenden der drei Parteien sowie Kanzlerkandidat Olaf Scholz den in den vergangenen Wochen ausverhandelten Koalitionsvertrag vor.

Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober begonnen, nachdem die drei Ampelparteien zuvor in Sondierungen den Grundstein dafür gelegt hatten. Geführt wurden sie in einer Hauptverhandlerrunde aus je sechs hochrangigen Vertretern jeder Partei sowie in 22 Arbeitsgruppen. In diesen handelten die Fachpolitiker der Parteien die Details des Koalitionsvertrages aus.

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