Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Künast empört über Gerichtsurteil – Beleidigungen gegen sie „hinnehmbar“

WELT-Logo WELT 19.09.2019
Unter einem Post eines rechtsextremen Aktivisten war Künast wüst beleidigt worden © pa/Silas Stein/d Unter einem Post eines rechtsextremen Aktivisten war Künast wüst beleidigt worden

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast kritisiert das Urteil des Berliner Landgerichts im Streit über Beleidigungen gegen sie scharf. „Solche Urteile greifen in den Kernbestand der Demokratie ein“, sagte Künast dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Laut der „Berliner Morgenpost“ hatte das Gericht am 9. September geurteilt, bei Facebook gegen Künast veröffentlichte Hasskommentare bewegten sich „haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch Hinnehmbaren“.

Der Satz „Knatter sie doch mal so richtig durch, bis sie wieder normal wird“ sei demnach eine „mit dem Stilmittel der Polemik geäußerte Kritik“. Die Behauptung, Künast sei „vielleicht als Kind ein wenig zu viel gef...“ worden, wertete das Gericht dem Bericht zufolge als „überspitzt, aber nicht unzulässig“. Die Forderung, sie als „Sondermüll“ zu entsorgen, habe „Sachbezug“ – ebenso wie andere Beleidigungen.

Das Berliner Landgericht hat geurteilt, dass die Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast zulässig sind. Die Politikerin ist mit dem Urteil aber überhaupt nicht einverstanden, sieht sogar die Demokratie gefährdet. Quelle: WELT © WELT Das Berliner Landgericht hat geurteilt, dass die Beschimpfungen gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast zulässig sind. Die Politikerin ist mit dem Urteil aber überhaupt nicht einverstanden, sieht sogar die Demokratie gefährdet. Quelle: WELT

Künast betrachtet das Urteil als Eingriff in die demokratische Freiheit. Denn die Demokratie lebe vom „Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wer soll sich ehrenamtlich oder politisch engagieren, wenn er so bezeichnet werden darf, ohne dass dies Folgen hat?“ Für sie sei klar: „Wir stehen an einer Wegscheide, ob wir uns wehren oder vor der Strategie des Rechtsextremismus zurückweichen.“

Mehr Top-Nachrichten auf MSN:

Neuer Rekordwert: Grüne auf Höhenflug

Seehofer: Eindringliche Warnung

Irans Außenminister: Warnung vor "umfassendem Krieg"

Die Politikerin sprach später von einem Missverständnis

Die Beleidigungen gegen Künast waren unter einem Kommentar des rechtsextremen Aktivisten Sven Liebich geäußert worden. Dieser hatte einen WELT-Artikel aus dem Jahr 2015 geteilt. Dieser schildert einen umstrittenen Zwischenruf Künasts im Berliner Abgeordnetenhaus im Jahre 1986.

Laut Protokoll hatte ein CDU-Politiker eine Grünen-Abgeordnete gefragt, was sie von der Forderung der Grünen in NRW halte, die Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern solle aufgehoben werden. Künast habe dazwischengerufen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“ Die Politikerin sprach später von einem Missverständnis.

**Anzeige: Die neuen MagentaMobil Tarife inklusive 5G*. Mit der Telekom vorne #DABEI.**

„Pädophilie beziehungsweise Geschlechtsverkehr mit Kindern wird und wurde von Frau Künast zu keinem Zeitpunkt befürwortet, gutgeheißen oder akzeptiert“, sagte ihr Anwalt der „Morgenpost“.

Mehr auf MSN

Video wiedergeben
| Anzeige
| Anzeige

Mehr von WELT

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon