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Kanzlerin bis 2021: Warum Merkel bleibt

Berliner Kurier-Logo Berliner Kurier 15.03.2019 Michael H. Spreng
Annegret Kramp-Karrenbauer (li.), Bundesvorsitzende der CDU, spricht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). © dpa Annegret Kramp-Karrenbauer (li.), Bundesvorsitzende der CDU, spricht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Eine der unsinnigsten politischen Diskussionen der letzten Zeit geht darum, ob Angela Merkel ihr Amt als Bundeskanzlerin für Annegret Kramp-Karrenbauer räumen kann oder soll. Das kann sie natürlich nicht, denn dazu gehören zwei – neben der Union nämlich auch der Koalitionspartner SPD.

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Merkel kann selbstverständlich, aus welchen Gründen auch immer, zurücktreten. Die SPD müsste dann im Bundestag Frau Kramp-Karrenbauer zur neuen Bundeskanzlerin wählen. Doch das könnte sie nur tun, wenn sie einen neuen Koalitionsvertrag aushandeln und der Partei zur Abstimmung vorlegen würde. Angesichts des ohnehin großen Widerstandes in der SPD gegen die große Koalition ist das aber völlig ausgeschlossen. 

Die Alternative wäre eine Jamaika-Koalition der CDU/CSU mit den Grünen und der FDP. Auch diese gibt es nur theoretisch. Denn die Grünen würden nur kleinster Partner, obwohl sie bei den jüngsten Wahlen und Umfragen ihre Stimmenanteile fast verdoppelt haben und weit vor der FDP liegen. Es gibt also nur eine Möglichkeit, Frau Merkel auszutauschen – nämlich durch Neuwahlen. Daran kann derzeit – außer den Grünen und der AfD – keine der Parteien ein Interesse haben. Die CDU dümpelt immer noch bei 30 Prozent und die SPD bei 15. 

Bleibt also realistisch nur eines, falls die SPD nicht die Nerven verliert: Angela Merkel macht als Bundeskanzlerin einfach bis 2021 weiter. Und dann muss Annegret Kramp-Karrenbauer als Kandidatin zeigen, ob sie auch Bundestagswahlen gewinnen kann.

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