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Keine privaten Feiern mehr – Bürger sollen Kontakte auf Minimum reduzieren

WELT-Logo WELT 16.11.2020
02.11.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt in Begleitung von Steffen Seibert, Regierungssprecher, mit einer Mund-Nasenbedeckung die Bundespressekonferenz. Die Bundeskanzlerin hat sich nach der Sitzung des Corona-Kabinetts in einer Pressekonferenz zu den Corona-Maßnahmen und der aktuellen Lage des Infektionsgeschehens geäußert. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: dpa/Kay Nietfeld © dpa/Kay Nietfeld 02.11.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt in Begleitung von Steffen Seibert, Regierungssprecher, mit einer Mund-Nasenbedeckung die Bundespressekonferenz. Die Bundeskanzlerin hat sich nach der Sitzung des Corona-Kabinetts in einer Pressekonferenz zu den Corona-Maßnahmen und der aktuellen Lage des Infektionsgeschehens geäußert. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: dpa/Kay Nietfeld

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für die kommende Woche ein längerfristig geltendes Corona-Konzept angekündigt. Am Mittwoch kommender Woche (25. November) sollten von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten Beschlüsse auf den Weg gebracht werden, die auch über den Jahreswechsel hinweg gelten sollten, kündigte Merkel am Montagabend nach stundenlangen Beratungen mit den Ministerpräsidenten an. Es müsse dabei aber eine „Vielzahl von Problemen“ angegangen werden.

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben nach Darstellung von Merkel neue verpflichtende Beschränkungen wegen der Corona-Krise verhindert. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine „Zwischen-Rechtsänderungen“ vorzunehmen, sagte Merkel nach den Beratungen am Montagabend in Berlin. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen.

Merkel betonte, seit den im Oktober getroffenen Beschlüssen habe sich die Infektionslage zwar verbessert, aber eine Trendumkehr sei nicht erreicht worden. Von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt. Deshalb müssten sich die Menschen weiter einschränken und Kontakte so weit wie möglich vermeiden.

Bund und Länder riefen die Bürger zudem auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein.

„Bund und Länder werden auf der nächsten Konferenz darüber beraten, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich in Hotspots reduziert werden können“, beschlossen Merkel und die Länderchefs am Montag nach mehrstündigen Beratungen. Der Bund hatte zuvor verschärfte Maßnahmen an Schulen vorgeschlagen, wie eine Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht und eine Halbierung der Klassen. Damit konnte er sich zunächst aber nicht durchsetzen. In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es nun, verlässliche Betreuung diene der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung sei essenziell für die Zukunftschancen der jungen Generation. „Deshalb genießt die Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht in diesem Bereich mit hohem Infektionsschutzniveau eine wichtige politische Priorität.“

Besonders gefährdete Menschen sollen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bewahrt werden. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können. Die Kosten übernimmt demnach der Bund.

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