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Maas will Syrien-Friedensinitiative anstoßen

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Maas will Syrien-Friedensinitiative anstoßen © picture alliance / Daniel Naupold/dpa Maas will Syrien-Friedensinitiative anstoßen

Nach den Luftangriffen westlicher Staaten auf Ziele in Syrien strebt der deutsche Außenminister eine diplomatische Lösung der Krise an - ohne die UN. Frankreichs Präsident bewertete die Attacken derweil als Erfolg.

"Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen", erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (Artikelbild) im deutschen Fernsehen. Viele Beteiligte an dem seit Jahren tobenden Bürgerkrieg in Syrien sähen nun ein, dass es so nicht weiter gehen könne. Eigentlich müsse sich zwar jeder Lösungsversuch unter dem Dach der Vereinten Nationen abspielen, so Maas. Das habe aber nicht funktioniert, weil man im UN-Sicherheitsrat "von den Russen blockiert" worden sei. Es werde jetzt nach der Möglichkeit gesucht, "in einem anderen Format" mit Staaten, die möglicherweise Zugriff auf Beteiligte in der Region hätten, einen neuen Weg zu beschreiben.

Im Rahmen der Initiative sollen nach Maas' Worten auch direkte Gespräche mit Russland geführt werden. Er äußerte die Hoffnung, dass sich in Moskau nun - einen Monat nach der Präsidentenwahl - "das eine oder andere Dialogfenster" öffne. Ein "wichtige Rolle" spiele zudem die Türkei, so der deutsche Außenminister.

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Stadt Duma hatten die USA, Frankreich und Großbritannien in der Nacht zum Samstag gut hundert Raketen auf syrische Stellungen abgefeuert. Dabei wurden nach amerikanischen Angaben drei Anlagen getroffen, die als Forschungs-, Produktions- und Lagerstätten für Chemiewaffen gedient haben sollen. Die Attacke hatte weltweit Ängste vor einer direkten Konfrontation zwischen den USA und Russland, der Schutzmacht Syriens, ausgelöst. Allerdings hatte der Kreml nicht militärisch reagiert.

Emmanuel Macron: "Alle abgefeuerten Marschflugkörper haben ihr Ziel erreicht." © picture-alliance/abaca/E. Blondet Emmanuel Macron: "Alle abgefeuerten Marschflugkörper haben ihr Ziel erreicht."

"Assad nicht den Krieg erklärt"

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte neue Anstrengungen für eine "umfassende politische Lösung" der Syrien-Krise an. Frankreich werde "mit allen sprechen" - insbesondere mit Russland und dem Iran. Zugleich bezeichnete Macron die Raketenangriffe vom Wochenende als "legitim". Die Fähigkeiten Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen seien "zerstört" worden, sagte Macron in einem Fernsehinterview.

Weiter führte er aus: "Frankreich und seine Verbündeten haben dem Regime von Baschar al-Assad nicht den Krieg erklärt. Wir sind bloß tätig geworden, damit das internationale Recht, damit die Resolutionen des Sicherheitsrats nicht mehr wirkungslos bleiben." Denn, so Macron: "Wir waren an einem Punkt angekommen, wo diese Schläge unerlässlich waren, um dem Wort unserer Gemeinschaft wieder Glaubwürdigkeit zurückzugeben."

Mit Blick auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Truppen aus dem Bürgerkriegsland abzuziehen, hielt sich Macron zugute: "Wir haben ihn überzeugt, dass es nötig ist, (in Syrien) zu bleiben." Frankreich habe Washington auch überzeugt, die Militärschläge auf Chemiewaffen-Einrichtungen zu beschränken, berichtete der französische Staatschef.

Trumps Sprecherin Sarah Sanders machte unterdessen deutlich: "Der US-Einsatz (in Syrien) hat sich nicht geändert. Der Präsident hat klar gemacht, dass er möchte, dass die US-Streitkräfte schnellstmöglich nach Hause kommen."

wa/ie (afp, dpa, rtr)

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