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Merkel: "Menschenverachtende Demonstrationen" sind nicht zu entschuldigen

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Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag: Nach den Ereignissen in Chemnitz hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rechte Ausschreitungen scharf verurteilt. Sie verstehe die Empörung über den Tod eines Menschen, doch dies könne keine Entschuldigung für "menschenverachtende Demonstrationen" sein. © Bereitgestellt von AFP Nach den Ereignissen in Chemnitz hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rechte Ausschreitungen scharf verurteilt. Sie verstehe die Empörung über den Tod eines Menschen, doch dies könne keine Entschuldigung für "menschenverachtende Demonstrationen" sein.

Nach den Ereignissen in Chemnitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ausschreitungen bei rechten Kundgebungen scharf verurteilt. Sie verstehe und teile die Empörung über den Tod eines Menschen, doch dies könne keine Entschuldigung für "menschenverachtende Demonstrationen" sein, sagte Merkel am Mittwochmorgen in der Generaldebatte im Bundestag. Es gebe weder eine Entschuldigung noch eine Begründung für "Hetze", "Naziparolen" und Übergriffe auf Menschen, "die anders aussehen".

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Merkel räumte mit Blick auf Chemnitz und andere Orte ein, es habe zuletzt mehrfach "schwere Straftaten" gegeben, bei denen die mutmaßlichen Täter Asylsuchende waren. Das mache sie "betroffen". Sie könne es verstehen, wenn es die Menschen aufwühle, dass in Chemnitz ein Ausreisepflichtiger unter den Tatverdächtigen sei, sagte Merkel. In diesem Bereich müssten "Missstände" behoben werden. Daran arbeite die Regierung "mit aller Entschiedenheit".

In Chemnitz war Ende August ein junger Mann erstochen worden. Die Tatverdächtigen stammen mutmaßlich aus Syrien und dem Irak. Das Tötungsdelikt zog zahlreiche Demonstrationen auch rechter Gruppen in der Stadt nach sich, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten.

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