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Mit einem Autokorso in Stuttgart: „Querdenker“ beenden am Holocaust-Gedenktag ihre Demo-Pause

Tagesspiegel-Logo Tagesspiegel 27.01.2021

Am Mittwoch geht die „Querdenken“-Bewegung wieder gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Am Tag, an dem der Opfer des Nationalsozialismus gedacht wird.

Der Gründer der „Querdenken“-Initiative, Michael Ballweg, hat am Holocaust-Gedenktag zu einer Demo aufgerufen. © Foto: Imago/Arnulf Hettrich Der Gründer der „Querdenken“-Initiative, Michael Ballweg, hat am Holocaust-Gedenktag zu einer Demo aufgerufen.

Nach einer mehrwöchigen Pause der Großdemos ruft der Gründer der „Querdenken“-Initiative, Michael Ballweg, zur ersten größeren Protestveranstaltung in diesem Jahr auf.

Seine Bewegung wolle am Mittwoch (27. Januar) mit einem Autokorso in Stuttgart gegen die anhaltenden Corona-Auflagen demonstrieren, kündigte der Unternehmer in der Nacht zum Dienstag über den Videokanal Youtube an. Nach Angaben der Stadt ist der Korso für den frühen Abend (17.30 Uhr) geplant. Der Veranstalter erwartet rund 300 Fahrzeuge.

Damit beendet die „Querdenken“-Bewegung ihre Pause ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag. Diese wurde für die Opfer des Nationalsozialismus bereits 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog proklamiert und auf den 27. Januar festgelegt. An diesem Tag war 1945 das Vernichtungslager Auschwitz im heutigen Polen von sowjetischen Truppen befreit worden.

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Die Vereinten Nationen riefen 2005 den 27. Januar als „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ aus. Seit 2006 wird er weltweit an zahlreichen Orten begangen. Der Bundestag kommt anlässlich des Gedenktages alljährlich zu einem Staatsakt zusammen, an dem alle Spitzen der Verfassungsorgane teilnehmen.

All das dürfte „Querdenkern“ nicht unbekannt sein. Ballweg hatte seine Anhänger an Weihnachten zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe „Querdenken 711“ aus Stuttgart hatte er argumentiert, er wolle den Winter nutzen, um Kräfte zu sammeln.

Die „Querdenken“-Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der „Querdenken“-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711“ ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung. (Tsp, dpa, epd)

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