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Schottische Nationalpartei steuert auf Wahlsieg zu

dw.com-Logo dw.com 08.05.2021 dw.com

Bei der Regionalwahl in Schottland liegt die regierende Pro-Unabhängigkeitspartei SNP klar vorne. Doch entscheidend ist, ob sie die absolute Mehrheit erringt. Denn davon hängt die Zukunft der Vereinigten Königreichs ab.

Nicola Sturgeon (SNP) freut sich über den Sieg in ihrem Wahlkreis in Glasgow © Jeff J Mitchell/REUTERS Nicola Sturgeon (SNP) freut sich über den Sieg in ihrem Wahlkreis in Glasgow

Bisher hat die für Unabhängigkeit kämpfende Nationalpartei SNP einen Großteil der ausgezählten Parlamentssitze gewonnen. Auf die Separatisten entfielen 38 von 47 vergebenen Mandaten. Die Endergebnisse bei den britischen Regionalwahlen in Schottland werden erst an diesem Samstag erwartet. Nur wenn die SNP die absolute Mehrheit im 129 Sitze umfassenden Parlament erringt, will sie Ende 2023 eine neue Abstimmung über die Abtrennung vom Vereinigten Königreich ansetzen. Die SNP fordert die Rückkehr eines von Großbritannien unabhängigen Schottlands in die Europäische Union. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 64 Prozent deutlich höher als bei der vorherigen Abstimmung.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon von der SNP zeigte sich zuversichtlich, dass ihre Partei zum vierten Mal in Folge die Regionalwahl gewinnen werde. Sie selbst konnte ihren Wahlkreis in Glasgow mit klarer Mehrheit verteidigen. Sollten ihre Nationalpartei und ihre Verbündeten die Mehrheit im Parlament erobern, dann hätte der britische Premierminister Boris Johnson "keinerlei moralische Rechtfertigung mehr", sich einem neuen Referendum in den Weg zu stellen, sagte Sturgeon.

Johnson betonte, nun müsse man abwarten, was weiter passiere. "Ich denke nicht, dass die Bevölkerung einen weiteren Verfassungsstreit will." Er hat sich bislang immer gegen ein neuerliches Unabhängigkeitsreferendum ausgesprochen.


Video: Freie Wähler: Verfassungsbeschwerde gegen Bundes-Notbremse (SAT.1)

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Überraschungssieg in Hartlepool

Parallel zu der Abstimmung in Schottland fanden am Donnerstag auch Regionalwahlen in Wales und Bürgermeisterwahlen in Teilen Englands statt. Außerdem wurde ein englisches Unterhausmandat neu vergeben. Einen ersten wichtigen Sieg konnten die Konservativen am Freitag in Nordosten Englands einfahren. Im traditionell von der linken Labour-Partei dominierten Wahlkreis Hartlepool gewann laut offiziellem Wahlergebnis Jill Mortimer als erste konservative Kandidatin das Parlamentsmandat. Sie erhielt mit 15.529 Stimmen fast doppelt so viele wie ihr Kontrahent von der Labour-Partei, Paul Williams, mit 8589 Stimmen. Die Labour-Partei habe ihren Sieg in dem Wahlkreis zu lange für selbstverständlich gehalten, betonte Mortimer.

Klarer Wahlsieg für Jill Mortimer von der Konservativen Partei © Ian Forsyth/Getty Images Klarer Wahlsieg für Jill Mortimer von der Konservativen Partei

Das Ergebnis dürfte den Druck auf Keir Starmer erhöhen, der bei seiner Wahl zum Parteivorsitzenden vor einem Jahr versprochen hatte, Labour wieder aufzubauen und den Draht zu den traditionellen Wählern wieder herzustellen. "Wir können die Tatsache nicht verbergen, dass dies ein erschütterndes Ergebnis für Labour ist", sagte der Labour-Abgeordnete Steve Reed dem Sender BBC. Es zeige, dass der Wandel der Partei nicht schnell genug erfolgt sei.

Wegen der Corona-Pandemie wurden diesmal keine Nachwahlbefragungen durchgeführt und der Auszählungsprozess umstrukturiert, sodass einige Ergebnisse erst mehrere Tage nach der Wahl erwartet wurden. In Wales gingen Beobachter von einem Wahlsieg der Labour-Partei von Regierungschef Mark Drakeford aus.

kle/mak (rtr, afp, dpa)

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