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Trumps Abgang ist ein Symbol – aber anders als von ihm geplant

WELT-Logo WELT 20.01.2021 Daniel Friedrich Sturm
Nach seiner Abreise aus dem Weißen Haus hält Donald Trump noch eine kurze Abschiedsrede auf dem Gelände des Militärflughafens Andrews. Trotz der Corona-Pandemie habe seine Regierung „unglaubliche Dinge“ geleistet, so Trump Quelle: WELT © WELT Nach seiner Abreise aus dem Weißen Haus hält Donald Trump noch eine kurze Abschiedsrede auf dem Gelände des Militärflughafens Andrews. Trotz der Corona-Pandemie habe seine Regierung „unglaubliche Dinge“ geleistet, so Trump Quelle: WELT

Noch ein letztes Mal bekommt Donald Trump das Szenario, das er so liebt: Die Air Force One, das ikonische Flugzeug des Präsidenten, auf ihn wartend. Davor amerikanische Flaggen. Roter Teppich. Eine Bühne. Musik aus dem Lautsprecher. Wie bei einer Wahlkampfveranstaltung. Regierungsflughafen Joint Base Andrews (Maryland), vor den Toren Washingtons, am Mittwochmorgen. Der scheidende 45. Präsident verabschiedet sich vor seinem Flug in die Wahlheimat Florida. Er lässt die Amtseinführung seines Nachfolgers sausen – so wie es seit 152 Jahren kein Präsident mehr getan hat.

Donald Trump und seine Frau Melania verlassen das Weiße Haus © AFP/MANDEL NGAN Donald Trump und seine Frau Melania verlassen das Weiße Haus

Für Trump muss dieser würdelose Abschied bitter sein. Anders als noch vor Wochen bei seinen legendären Kundgebungen sind nicht etwa Tausende seiner Einladung gefolgt, sondern nur Familie, einige Mitarbeiter und ein paar Fans. Die Treuesten der Treuen. Für den von Menschenmengen besessenen Trump gibt das kaum die erhofften Bilder. Etliche Mitarbeiter haben die Einladung ausgeschlagen. Die geladenen Gäste durften dabei, so berichtet es CNN, jeweils fünf weitere Personen mitbringen. Offenbar nur wenige machten aber von diesem Recht Gebrauch.

Eine letzte Rede über die eigene Großartigkeit – dann verschwindet Trump © Bereitgestellt von WELT Eine letzte Rede über die eigene Großartigkeit – dann verschwindet Trump

Noch interessanter ist, wer nicht zugegen ist. Der scheidende Vizepräsident Mike Pence fehlt; die beiden Männer sind verkracht, weil Pence die Zertifizierung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl ordnungsgemäß geleitet hat. Extremistische Anhänger wollten Pence deshalb „aufhängen“.

Schmerzlicher für Trump ist, dass die beiden führenden Republikaner aus dem Kongress sich gegen ihn entschieden haben. Kevin McCarthy, Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, und Mitch McConnell, scheidender Mehrheitsführer im Senat, ziehen es an diesem Mittwochmorgen vor, mit dem designierten Präsidenten Joe Biden einen katholischen Gottesdienst zu besuchen.

Das ist bemerkenswert, haben doch beide Männer dem Präsidenten knapp vier Jahre lang den Rücken freigehalten, noch die absurdesten seiner Positionen verteidigt und vernebelt. McCarthy trimmte gar seine Fraktion zu einem Einspruch gegen das Wahlergebnis, und stimmte sogar noch nach dem Sturm auf das Kapitol entsprechend ab. Zwei Wochen aber sind in der amerikanischen Politik eine halbe Ewigkeit. McCarthy erhebt nun Vorwürfe gegen Trump. Und McConnell marschiert derzeit schnurstracks in Richtung Unterstützung des Impeachment-Verfahrens gegen den 45. US-Präsidenten.

Senat berät demnächst über „Anstiftung zum Aufruhr“

Der Senat dürfte demnächst über das Amtsenthebungsverfahren wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ beraten – auch wenn Trump das Weiße Haus verlassen hat. McConnell gab Trump Schuld am Angriff auf das Kapitol. „Der Mob wurde mit Lügen gefüttert“, sagte er am Dienstag. Die Randalierer seien „vom Präsidenten und anderen mächtigen Leuten“ angetrieben worden. Gut möglich, dass der Kongress Trump für die Zukunft von der Ausübung öffentlicher Ämter ausschließt. Das wäre das Aus für einen Weg zurück ins Weiße Haus, für eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024.

Während der neue Präsident Joe Biden also am Mittwochmorgen parteiübergreifend die Kirche besuchte, bediente Trump nur Familie und loyalste Fans. Um 8.12 Uhr hatte das Ehepaar Trump das Weiße Haus verlassen; für die First Lady war es der erste öffentliche Auftritt in diesem Jahr. Sie posierten vor den Fotografen.

Donald Trump und seine Frau Melania verlassen das Weiße Haus Quelle: AFP/MANDEL NGAN © AFP/MANDEL NGAN Donald Trump und seine Frau Melania verlassen das Weiße Haus Quelle: AFP/MANDEL NGAN

Die Präsidentschaft, sagte Trump, sei „eine Ehre fürs Leben“ gewesen, er wolle nur „Auf Wiedersehen“ sagen. Und es sei hoffentlich kein langer Abschied. Reporter-Fragen ignorierte er. Hand in Hand ging das Ehepaar zur Marine One, dem Präsidenten-Hubschrauber. Der startete um 8:18 Uhr zu seinem zehnminütig Flug zur Andrews Air Base.

„Wir lieben euch“, begann Trump seine dortige Rede, sprach von „unglaublichen vier Jahren“. Man habe „viel erreicht“. Trump dankte seiner anwesenden Familie, diese habe „hart gearbeitet“. Seine Ehefrau sei als First Lady „populär“. Trump selbst verlässt das Weiße Haus mit den niedrigsten Zustimmungswerten, seitdem entsprechende Umfragen erhoben werden.

„Wir waren keine normale Regierung“ sagte Trump. Er hoffe, die neue Regierung werde „nicht eure Steuern erhöhen“. Bei der Wahl habe er 75 Millionen Stimmen erhalten (es waren 74,2 Millionen; Joe Biden holte 81,3 Millionen Stimmen). Er wolle in Zukunft „zuhören“, kündigte Trump an – das wäre indes ein ganz neuer Charakterzug. Der neuen Regierung wünschte er „Glück und Erfolg“. Seine Wahlniederlage gestand er weiterhin nicht ein, er gratulierte Joe Biden nicht, erwähnte nicht einmal dessen Namen. Kurz dankte er Pence und dessen Ehefrau. „Wir werden wiederkommen – in irgendeiner Form“, kündigte er an. „Wir sehen uns bald.“

Es war ein Abschied ganz im Stile Trumps. Und er blieb ein schlechter Wahlverlierer, hielt konsequent an seinen falschen Behauptungen und Lügen fest. Schon Wochen vor der Präsidentschaftswahl hatte er erklärt, er könne die Wahl gegen den „schlechtesten Kandidaten aller Zeiten“ nur gewinnen – es sei denn, es sei Betrug im Spiel. Trump liebäugelte damals gar mit einer – verfassungsrechtlich unmöglichen – Verschiebung der Wahl. Eine friedliche Übergangsphase im Falle einer Niederlage sagte er nicht zu. Republikaner wie Diplomaten relativierten das, versuchten, zu beruhigten.

Trump aber blieb sich treu, attackierte Parteifreunde, die den Gesetzen folgten. Er fantasierte über „Wahlbetrug“, verbreitete Verschwörungstheorien, während er Klage über Klage verlor. Er akzeptierte niemals seine Niederlage. Er rief Biden nie an, er gratulierte ihm nicht, er lud ihn nicht ins Weiße Haus ein. So viel Verachtung für Amt und Demokratie, für die ungeschriebenen Regeln dieses politishen Systems, hat man selten gesehen.

Am Ende stachelte Trump gar seine ohnehin besessenen Fans an, unter ihnen Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker. Das mündete vor zwei Wochen in einem gewaltsamen Sturm auf das Kapitol. Vielleicht war es am Ende gut, dass sich Trump an diesem 20. Januar vor dem „Tempel der amerikanischen Demokratie“ nicht noch einmal sehen ließ.

Auch die letzten Tage im Amt gestaltete Trump ganz in seinem eigenen, speziellen Stil. Er regierte eigentlich gar nicht mehr, sondern konzentrierte sich auf Arbeit in eigener Sache. Den Abschiedsbesuch beim Militär, den Dank an die Nationalgardisten, die nach der Gewalt des Pro-Trump-Mobs das Kapitol bewachen mussten – all das übernahm Vizepräsident Pence. Trump beriet sich stattdessen mit treu ergebenen Gefolgsleuten.

Plötzlich kam Bannon auf die Liste der Begnadigungen

In seiner letzten Nacht im Amt, der Mittwoch war schon angebrochen, begnadigte er seinen früheren Chefstrategen Steve Bannon und mehr als 70 weitere Menschen. Zumeist Leute, die mit Trump freundschaftlich, politisch, geschäftlich verbunden sind – oder alles drei. Bis zum Dienstagnachmittag hatten Berater Trumps geglaubt, sie könnten eine Begnadigung Bannons verhindern.

Gegen 21 Uhr soll Trump seine Meinung geändert haben, berichtet die „New York Times“. Er fügte Bannon, mit dem er in Telefonkontakt stand, zu der Liste hinzu. Trump begnadigte damit insgesamt in den letzten Monaten 143 Amerikaner, die Mehrheit Gönner und Weggefährten. Trump war nach eigenen Worten angetreten, den „Sumpf“ in Washington auszutrocknen. In Wahrheit schuf er einen „Sumpf“ aus Korruption und Demokratieverachtung.

Das übliche Procedere für präsidentielle Begnadigungen schlug Trump aus. Das Nachsehen hatte sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani, der am Ende nicht auf der Liste stand. Lange hatte Trump erwogen, sich selbst, seine drei ältesten Kinder und Schwiegersohn Jared Kushner zu begnadigen. Sein juristischer Berater Pat Cipollone und Ex-Justizminister William Barr rieten ihm jedoch davon ab, weil es Schuldeingeständnissen gleichkomme. Cipollone warnte zudem den Präsidenten aus demselben Grund davor, republikanische Kongressmitglieder zu begnadigen, die mit der Erstürmung des Kapitols in Verbindung gebracht werden könnten.

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