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Wie sich Erdogan vom Westen verabschiedet

WELT-Logo WELT 19.07.2019 Boris Kálnoky
© Getty

Man könnte mit der großen Nachricht beginnen. Dass die Türkei russische S-400-Luftabwehrraketen gekauft hat. Und dass die USA das Land deswegen aus dem F-35-Programm ausschließen. Die Türkei hatte von dem supermodernen Kampfflugzeug 100 Stück kaufen wollen und bereits eine gute Milliarde Dollar angezahlt.

Die Ausbildung der türkischen Piloten war in den USA bereits angelaufen. Aber die Elektronik der S-400 könnte die Fähigkeiten der F-35 ausspionieren, und diese Informationen könnten an die Russen gelangen. Das erklärt die amerikanische Entscheidung, den geplanten Deal mit der Türkei zu stoppen.

Zum Verständnis dessen, was der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan tatsächlich vorhat, ist eine andere Nachricht wichtig: Die Türkei kauft seit geraumer Zeit Ersatzteile für ihre riesige Flotte von F-16-Kampfflugzeugen. In Ankara rechnet man offensichtlich damit, dass die USA als weitere Sanktion gegen die Türkei aufhören werden, Ersatzteile zu liefern.

Die Folge eines Ersatzteilstopps wäre mittelbar die Lähmung der gesamten türkischen Luftwaffe. Deren Rückgrat bilden die F-16. Die Türken wussten also um das Risiko, als sie die russischen Luftabwehrraketen kauften. Ein solches Wagnis einzugehen, kann nur bedeuten, dass Erdogan sich einen entsprechend großen Nutzen erhofft: Er will militärisch unabhängig werden vom Westen, von der Nato und von den USA.

Einst war die Türkei der „strategische Partner“ der USA, der EU, Israels und ein Grundpfeiler der Nato. Heute aber gibt es kaum eine geostrategische Arena, in der Erdogan und der Westen noch gemeinsame Interessen vertreten. Sie sind de facto Gegner geworden, die bei der Austragung ihrer Konflikte noch Zurückhaltung üben müssen, weil formale Strukturen sie aneinanderbinden – die Nato-Mitgliedschaft, die türkische Mitgliedschaft in der Zollunion mit der EU und die EU-Beitrittskandidatur.

Nur in der Wirtschaft gibt es noch starke Anreize, zu kooperieren, ebenso wie in der Flüchtlingspolitik – an der allerdings nur die EU ein wirkliches Interesse hat. Für die Türkei ist der „Flüchtlingspakt“ mit Brüssel höchstens ein Druckmittel (man kann drohen, das Abkommen zu kündigen) und eine Geldquelle (die EU zahlt mehrere Milliarden Euro).

Zum fundamentalen Interessengegensatz zwischen der Türkei und der westlichen Welt kommt Erdogans Überzeugung, dass das Abendland seine besten Zeiten hinter sich hat. Gelernt hat er das von seinem früheren Berater, Außenminister und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Der hat sich inzwischen von Erdogan ab- und dem Westen zugewandt. Aber einst erklärte er, dass die Zeit der westlichen Zivilisation als dominante Kraft in der Welt zur Neige gehe. Die Zeit des „Ostens“ sei angebrochen.

Die USA haben Sanktionen angedroht für den Fall, dass die S-400-Batterien vom türkischen Militär übernommen werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstrecken-Raketen arbeiten. Quelle: Reuters © Reuters Die USA haben Sanktionen angedroht für den Fall, dass die S-400-Batterien vom türkischen Militär übernommen werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstrecken-Raketen arbeiten. Quelle: Reuters

Erdogan will in diesem Sinne zum dominanten Akteur in einer Region werden, in der die Sonne des Westens langsam untergeht. Seit 2005 ist es sein erklärtes Ziel, dass die Türkei alles herstellen können soll, was eine modern Armee braucht: Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Kriegsschiffe, Drohnen – und auch Luftabwehrraketen. Bis es so weit ist, sollen die russischen S-400 die Lücke füllen. Amerikanische Patriot-Raketen hätte er haben können, aber das wäre mit politischen Fesseln einhergegangen, die er sich nicht anlegen wollte.

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Die Türkei will eigene Kampfpanzer bauen

Es ist ihm auch gelungen, innerhalb der letzten 15 Jahre eine schlagkräftige Kriegsmarine aufzubauen. 2021 soll der erste „türkische“ Kampfpanzer Altay in Dienst gestellt werden. 1000 Stück sollen gebaut werden. Seit 2014 hat die Türkei Kampfhubschrauber aus heimischer Herstellung (Atak T129). Ein schwerer Kampfhubschrauber (Atak 2) soll folgen. Im Februar wurde auf dem jährlichen französischen Luftfahrtsalon in Le Bourget ein 1:1-Modell des geplanten Hürjet vorgestellt, ein leichtes Jagdflugzeug.

Die neue türkische Waffenindustrie exportiert bereits leichte Panzer und Kampfhubschrauber in Länder wie Indonesien und Pakistan. Das ist der Plan: Die Türkei gibt sich eine eigene Rüstungsindustrie, wird dadurch unabhängiger vom Westen und finanziert das mit Exporten an muslimische Länder, die sich damit auch vom Westen unabhängiger machen.

Der Kauf der politisch so heiklen russischen S-400 war Erdogans persönliche Entscheidung, gegen Vorbehalte der türkischen Militärs, die die Folgen und Risiken klar erkannten. „Es gab darüber angespannte Debatten zwischen ihm und den Militärs“, meint der in Istanbul ansässige Sicherheitsexperte Gareth Jenkins. „Die Militärs verstehen, wie schwierig, fast unmöglich Erdogans Zielsetzung ist.“ Die Türkei könne kein eigenes Tarnkappenflugzeug (Projektname TF-X) bauen. Dazu fehlten einfach die Mittel und Aufträge.

20.06.2019, Türkei, Dilovasi: Journalisten und Beamte verlassen nach Besichtigungstour das Bohrschiff "Yavuz" im Hafen von Dilovasi. Die Türkei hat für die Suche nach Erdgas ein weiteres Schiff ins östliche Mittelmeer entsandt - und dürfte damit einen Konflikt mit Zypern und Griechenland weiter anheizen. Foto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ © dpa 20.06.2019, Türkei, Dilovasi: Journalisten und Beamte verlassen nach Besichtigungstour das Bohrschiff "Yavuz" im Hafen von Dilovasi. Die Türkei hat für die Suche nach Erdgas ein weiteres Schiff ins östliche Mittelmeer entsandt - und dürfte damit einen Konflikt mit Zypern und Griechenland weiter anheizen. Foto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Auch im Zypern-Konflikt setzt Erdogan voll auf Konfrontation. Zwei türkische Bohrschiffe suchen vor den Küsten nach Erdgas, die „Fatih“ vor der westlichen und die „Yavuz“ vor der nordöstlichen Küste. Zypern ist geteilt in einen türkisch bevölkerten (und seit 1974 von türkischen Truppen besetzten) Norden und einen griechisch bevölkerten Süden.

Jener Teil ist allein international anerkannt und vertritt rechtlich die ganze Insel. Türkische Bohrungen in der zypriotischen Wirtschaftszone verletzen mithin internationales Recht. Die Türkei gibt derweil vor, die Interessen der zypriotischen Türken schützen zu wollen – sie sollen nicht leer ausgehen, wenn Südzypern Erdgas fördert.

Immerhin forscht die „Yavuz“ vor der Küste des türkisch bevölkerten nördlichen Teils der Insel. Die „Fatih“ aber sucht im Westen vor der Küste des griechischen Südzypern. Eine klare Provokation. Und eine Gelegenheit, die neue Kriegsmarine „Made in Turkey“ als Druckmittel einzusetzen. Erdogan drohte bereits in einem Interview, notfalls würden die Marine und die Luftwaffe die Bohrschiffe schützen.

Südzypern ist EU-Mitglied, die Union kann also gar nicht anders, als sich hinter ihr Mitglied zu stellen. Bereits am Montag verhängte sie empfindliche Sanktionen. Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion mit der Türkei sollen ebenso vertagt werden wie ein geplantes Abkommen über den Luftverkehr, EU-Gelder für die Türkei werden gekürzt. Das türkische Außenministerium hat das als unwichtig abgetan: Man werde weiter bohren.

Die Türkei und ihre Pipelines werden umgangen

Auslöser für die aktuellen Differenzen zwischen der Türkei und der EU sind die Erdgasvorkommen vor den Küsten Israels, Ägyptens und Zyperns. Die drei Länder haben sich geeinigt, diese Vorkommen koordiniert auszubeuten. Israel und Zypern wollen ihr Gas nach Ägypten liefern, wo es in Flüssiggas verwandelt und per Schiff exportiert werden soll. Damit aber werden die Türkei und ihre Pipelines in Richtung Europa umgangen.

Bereits im September 2011 drohte Ankaras (damaliger) EU-Minister Egemen Bagis mit der Marine, sollte Zypern vor seiner Küste unilateral nach Erdgas forschen. „Das ist es, wofür wir die Marine haben“, sagte er. „Dafür haben wir unsere Soldaten trainiert; wir haben die Marine dafür ausgerüstet.“

Im Februar 2018 drängten türkische Kriegsschiffe ein Bohrschiff des italienischen Eni-Konzerns vor Zypern ab – Eni hatte zuvor die Entdeckung eines neuen Gasvorkommens in zypriotischen Hoheitsgewässern verkündet. Israel will das militärisch schwache Zypern falls erforderlich mit Luftwaffe und Kriegsmarine schützen. Die beiden Länder hielten bereits mehrere gemeinsame Manöver ab.

Letztlich spielen die Nato-Partner USA, Italien und Frankreich, deren Energiekonzerne die Gasfelder im Auftrag der Israelis, Zyprioten und Ägypter ausbeuten sollen, eine entscheidende Rolle beim wachsenden Druck auf die Türkei in dieser Frage.

Und da gibt es einen Zusammenhang mit dem Kauf der russischen S-400-Raketen durch Ankara: Die Türkei fühlt sich als Opfer einer regionalen „Containment-Politik“ der Nato, deren Mitglied sie doch ist. Da spricht vielleicht auch das schlechte Gewissen – die Türkei hat sich ihrerseits im Syrien-Konflikt, gegenüber Israel und Zypern, gegenüber dem Iran und Russland seit langen Jahren so verhalten, als sei die Nato ihr Gegner, nicht ihr Partner. Das wiederum führt zurück zum Grundproblem: Unter Erdogan sind die Interessen der Türkei nicht mehr vereinbar mit denen des Westens.

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