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Verteilung von Flüchtlingen: Deutsch-französische Initiative scheitert

Deutschland und Frankreich haben erfolglos versucht, eine Übergangsregelung zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu erreichen. Ein Treffen der beiden Länder mit Malta und Italien beim Treffen der EU-Innenminister in Helsinki blieb weitestgehend ergebnislos. Paris und Berlin wollen erreichen, dass sich eine Koalition der Willigen auf einen Verteilmechanismus einigt. Auch EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos plädierte in Helsinki für eine gemeinsame Lösung. Es gehe darum, die EU-Staaten davon zu überzeugen, auf eine europäische Art und Weise zu denken und zu handeln, anstatt weiter einen einsamen nationalen Weg zu verfolgen, der immer zu großen Problem führen werde. Italiens Innenminister Matteo Salvini will verhindern, dass Migrantinnen und Migranten, die übers Mittelmeer kommen, alle in italienischen Häfen anlanden. Man befürchte, dass nur diejenigen Flüchtlinge, die Chancen auf Asyl hätten, in andere Länder geschickt würden und aussichtlose Fälle, die schwer abzuschieben zu sein, in Italien blieben, hieß es aus seinem Ministerium. Finnland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, erklärte sich grundsätzlich bereit, an einer Verteillösung teilzunehmen. Das Thema Migration wird in Europa im Sommer weiter dringend bleiben. Anfang kommender Woche sollen die Gespräche für eine Übergangslösung wieder aufgenommen werden.

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