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Polizei verfolgt antisemitische Parolen bei Demonstration

Berlin, 17.05.21: Nach der anti-israelischen und pro-palästinensischen Demonstration mit heftigen Gewaltausbrüchen am Samstag in Berlin prüft die Polizei die Strafbarkeit einiger Parolen von Teilnehmern. Die Polizei habe «einzelne Israel-feindliche, antisemitische Parolen» aufgezeichnet und werde diese Tonaufnahmen jetzt auswerten und auf ihre Strafbarkeit überprüfen. Das kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss an. Oft bewegten sich die Parolen aber auf einem «schmalen Grad» zwischen Strafbarkeit und freier Meinungsäußerung. Die Polizei habe bei der Demonstration Dolmetscher dabei gehabt, um arabische Parolen und Transparente zu überprüfen. Bei der Demonstration mit 3500 Menschen in Neukölln, zu der palästinensische Gruppen aufgerufen hatten, warfen Randalierer Steine und Flaschen auf die Polizei. 93 Polizisten wurden leicht verletzt, 65 Menschen vorläufig festgenommen.
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